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15.09.2010

Union lehnt FDP-Pläne für mehr doppelte Staatsbürgerschaften ab

Berlin – Führende Unionspolitiker haben die Pläne der FDP für mehr doppelte Staatsbürgerschaften und sogenannte Turbo-Einbürgerungen von Ausländern abgelehnt. „Mehrstaatigkeit fördert nicht die Integration, sondern widerspricht ihr. So kommt es in vielen Fällen zu Loyalitätskonflikten. Die Entwicklung von Parallelgesellschaften wird begünstigt. Hieran können wir kein Interesse haben“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann der Zeitung „Die Welt“.

Laut Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hätten oft die Länder erhebliche Integrationsdefizite, die doppelte Staatsbürgerschaften zulassen. „Das zeigt: Wichtig ist nicht die Möglichkeit für zwei gleichzeitige Staatsbürgerschaften, sondern eine erfolgreiche Integration durch Sprache oder Arbeit“, sagte Schünemann. Für den Innenausschuss-Vorsitzenden im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), drückt sich gerade in der Hinwendung zu Deutschland und der Staatsbürgerschaft gelungene Integration aus. „Eine Staatsangehörigkeit bedeutet Loyalität zu Deutschland. Es kann keine geteilten Loyalitäten geben“, so Bosbach.

Die Union hält zudem nichts von dem FDP-Vorschlag, Ausländer schon nach vier statt wie bisher in der Regel nach acht Jahren Aufenthalt einzubürgern. Schünemann sprach sich deutlich gegen eine solche „Einbürgerung light“ aus. „Vier Jahre sind definitiv zu kurz“, sagte Schünemann.

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