Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Union kritisiert FDP-Chef Philipp Rösler als „Wendehals

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

20.06.2011

Terrorismus Union kritisiert FDP-Chef Philipp Rösler als „Wendehals“

Berlin – Im Streit um die Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze wird FDP-Chef Philipp Rösler von der Union pünktlich zur Innenministerkonferenz scharf kritisiert. Abgeordnete von CDU und CSU werfen Rösler vor, dass er ein „Umfaller“ und „Wendehals“ sei, berichtet die Tageszeitung „Die Welt“. Denn als FDP-Fraktionsvorsitzender im Niedersächsischen Landtag habe er völlig anders agiert als jetzt im Bund.

Unter Röslers Ägide stimmten die Liberalen im Januar 2004 einer Novelle des „Niedersächsischen Verfassungsschutzgesetzes“ im Landesparlament zu, welche die Anti-Terror-Gesetze des Bundes weitgehend in Landesrecht überführte. Im Januar 2009 wurde das Gesetz dann mit den Stimmen der FDP sogar unbefristet verlängert, was Rösler jetzt auf Bundesebene unbedingt verhindern will.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/union-kritisiert-fdp-chef-philipp-roesler-als-wendehals-22047.html

Weitere Nachrichten

Angela Merkel und Sigmar Gabriel

© über dts Nachrichtenagentur

INSA-Umfrage SPD und Union legen beide zu

Sowohl Union als auch SPD legen in der sogenannten "Sonntagsfrage" des Instituts INSA in dieser Woche zu. Im aktuellen Meinungstrend, den das Institut jede ...

Computer-Nutzerin

© über dts Nachrichtenagentur

Störerhaftung Große Koalition einigt sich auf WLAN-Gesetz

Die Große Koalition hat sich in letzter Minute auf die Abschaffung der sogenannten Störerhaftung geeinigt, die den Weg frei machen soll für mehr kabelloses ...

CDU-Parteizentrale

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Wahlprogramm der Union wird vorgestellt

Kommenden Montag wollen die Vorstände von CDU und CSU ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl beschließen, anschließend werden es CDU-Chefin Angela Merkel ...

Weitere Schlagzeilen