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20.08.2010

Union ist besorgt über Vormarsch der Rechtspopulisten in Europa

Berlin – Die Union verfolgt den Vormarsch rechtspopulistischer Parteien in Europa mit großer Sorge. „Wir beobachten sehr aufmerksam, was andernorts in Europa stattfindet“, sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe der „Saarbrücker Zeitung“.

Gefragt nach der Gefahr einer ähnlichen Entwicklung in Deutschland rechts der Union betonte Gröhe, seine Partei müsse die Sorgen der Bürger im Hinblick auf islamistischen Fundamentalismus sehr ernst nehmen. „Wo Hasspredigt erfolgt, wo es Nähe zur Militanz und die Gefahr der Rekrutierung von Terroristen gibt, muss der Rechtstaat klare Kante zeigen.“

Für viele Menschen sei die sichtbare Existenz einer anderen Religion auch eine Herausforderung. „Doch es geht nicht um die Verhinderung von Minaretten, sondern um die Bekämpfung von Hasspredigern.“ Vor militantem Islamismus schütze zudem auch „eine gelingende Integration der großen Mehrheit friedlicher Muslime in unserem Land“, sagte Gröhe.

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