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03.07.2010

Union fordert Koch zum Verbleib in Politik auf

Berlin – In der Union wird Kanzlerin Angela Merkel immer eindringlicher aufgefordert, Hessens Ministerpräsident Roland Koch zu einem Verbleib in der Politik zu bewegen. Koch habe vor den Unionsdelegierten der Bundesversammlung eine eindrückliche Rede gehalten, sagte der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber dem am Montag erscheinenden „Spiegel“ und fügte hinzu: „Ich fühle mich bestätigt, dass man Roland Koch unbedingt in der Politik halten sollte.“

Ähnlich äußerte sich der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok. „Roland Koch hat eine überragende Fähigkeit in wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen. Deswegen würde ich ihn in der Politik halten.“ Koch hatte in seiner Rede am Mittwoch eindringlich für Christian Wulff geworben. Er bekam dafür deutlich mehr Applaus als Angela Merkel, deren Rede von vielen Delegierten als zu kühl und technisch kritisiert wurde. Koch hatte Ende Mai seinen Abschied aus der Politik angekündigt.

Der Chef der CDU/CSU-Mittelstandsvereinigung Josef Schlarmann forderte Merkel auf, Partei und Regierung umzubauen. „Der kleine Kreis um Frau Merkel kann nicht all die schwierigen Fragen lösen, die im Moment anstehen. Sie muss Partei und Regierung personell besser aufstellen.“ Der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand kritisierte, im Kanzleramt herrsche derzeit eine „Bunkermentalität“. Inhaltliche Vorschläge würden nicht sachlich bewertet, sondern nach der Frage, ob man als Freund oder Feind des Merkel-Lagers gelte. „Ein solcher Umgang schadet der Union, und letztlich auch unserer Arbeit für das Land“, sagte Brand.

Nach „Spiegel“-Informationen verlangten während der Bundesversammlung am vergangenen Mittwoch die Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein und Sachsen, Peter Harry Carstensen und Stanislaw Tillich, eine Sondersitzung des Präsidiums, um über die Gründe des zweimaligen Scheiterns des Unionskandidaten Wulff zu beraten. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe und Unionsfraktionschef Volker Kauder lehnten dies aber ab.

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