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Union einigt sich angeblich auf ein Modell

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24.04.2012

Mindestlohn Union einigt sich angeblich auf ein Modell

Offizielle Bestätigung steht aus.

Berlin – Nach monatelangen Beratungen hat sich die Union einem Medienbericht zufolge auf ein Modell für Mindestlöhne in Deutschland geeinigt. Eine entsprechende Arbeitsgruppe habe ein Konzept vereinbart, das sich an das britische Modell einer politisch unabhängigen „Low Pay Commission“ anlehnt, berichtete die „Leipziger Volkszeitung“ unter Berufung auf Verhandlungskreise. Eine Sprecherin des Arbeitsministeriums wies den Bericht allerdings zurück. Sie könne nicht bestätigen, dass es eine Einigung gebe. Die Arbeitsgruppe komme erst am Mittwoch wieder zu Beratungen zusammen.

Laut „LVZ“ soll die Expertenkommission – unter Verantwortung von Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern – die Entwicklung eines „marktwirtschaftlich orientierten“ nationalen Mindestlohns steuern. Politischen Einfluss soll es definitiv nicht geben. Deswegen sei auch keine Vorgabe für eine Lohnuntergrenze durch den Gesetzgeber geplant.

Die FDP lehnt den Mindestlohn ab. Generalsekretär Patrick Döring sagte der Zeitung, Deutschland sei das einzige Land in Europa, das wirtschaftlich beachtlich wachse. „Wir brauchen keinen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn und wir brauchen erst recht keine neuen Wachstumsgrenzen.“ Tatsächlich scheine der Bedarf in Deutschland für einen einheitlichen Mindestlohn „gar nicht so groß“, meinte Döring.

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