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Viktor Orban

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31.10.2014

Ungarn Orban zieht Pläne für Internet-Steuer nach Protesten zurück

Diskussion über die Internet-Steuer „entgleist“.

Budapest – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat den Plan für eine Internet-Steuer nach Protesten verworfen.

„Wenn die Bevölkerung etwas nicht nur nicht mag, sondern es auch für unvernünftig hält, sollte es nicht gemacht werden“, sagte Orban am Freitag im staatlichen Rundfunk zur Begründung. Da die Diskussion über die Internet-Steuer „entgleist“ sei, könne die Abgabe nicht eingeführt werden.

Die Regierungspläne sahen vor, dass die Internetanbieter eine Abgabe von umgerechnet etwa 50 Cent pro einem Gigabyte Datenverbrauch entrichten sollten.

Gegen die Pläne hatten Tausende Menschen in Ungarn protestiert, da die Einführung einer Internet-Steuer ihrer Ansicht nach demokratische Rechte und Freiheiten beschränke.

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