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Angela Merkel

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02.02.2015

Ungarn Merkel zu Kurzbesuch erwartet

Kanzlerin soll „Fehlentwicklungen im Land deutlich anzusprechen“.

Berlin/Budapest – Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Montag zu einem Kurzbesuch in der ungarischen Hauptstadt Budapest erwartet. Dort trifft sie unter anderem den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán.

Am Sonntagabend waren mehrere Tausend Menschen in ganz Ungarn auf die Straße gegangen, um gegen die Regierung, Korruption und Rechtsunsicherheit zu demonstrieren. Die Demonstranten äußerten zudem die Hoffnung, Merkel werde bei ihrem Besuch Missstände im Land ansprechen. Für den Montag wurden weitere Proteste angekündigt.

Menschenrechtsorganisationen forderten Merkel dazu auf, Orbáns Schikanen gegen Medien und Zivilorganisationen anzuprangern. Manuel Sarrazin, europapolitischer Sprecher der Grünen sieht die Kanzlerin in der Verantwortung, „Fehlentwicklungen im Land deutlich anzusprechen“ und von der ungarischen Regierung einzufordern, „sich in ihren Äußerungen und innenpolitischen Handlungen klar und deutlich zu den Grundwerten der EU zu bekennen“.

Zudem sei eine gemeinsame Haltung der EU gegen die Aggression Russlands in der Ukraine notwendig. „Es muss klar sein, dass Ungarn sich nicht mit Extrawürsten aus Russland ködern lassen darf und damit das Zutrauen in eine gemeinsame europäische Haltung erschüttert“, so Sarrazin.

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