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Fahne vor den Vereinten Nationen UN

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09.11.2013

UNESCO USA und Israel verlieren Stimmrecht

Washington hatte am Freitag eine Frist verstreichen lassen.

Paris – Die USA und Israel haben ihr Stimmrecht bei der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) verloren. Im Streit um die Mitgliedschaft der Palästinenser in der UN-Vollversammlung hatten beide ihre Zahlungen an die Unesco im Oktober 2011 eingefroren, hieß es aus dem Sitz der Organisation in Paris.

Washington hatte am Freitag eine Frist verstreichen lassen, um einen Aufschub der Strafmaßnahme zu erreichen. „Wir bedauern, dass die Vereinigten Staaten heute ihr Stimmrecht verloren haben“, erklärte eine Sprecherin des US-Außenministeriums.

US-Präsident Obama hat den Kongress bereits aufgefordert, die Mitgliedsbeiträge zu entrichten, diese Entscheidung liege jedoch bei den Abgeordneten. Man werde jedoch weiter Mitglied der Organisation bleiben und sich aktiv einbringen. Nominell sind die Vereinigten Staaten mit 22 Prozent am Gesamtbudget der Organisation der größte Beitragszahler.

Seit der Zahlungseinstellung fehlten im Haushalt der Unesco 146 Millionen Dollar, die Unesco hatte als erste Organisation der Vereinten Nationen Palästina als eigenen Staat anerkannt.

Neben den USA und Israel hatte auch Kanada seine Zahlungen an die Unesco eingestellt.

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