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Masum

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27.09.2014

UN Tausende westliche Kämpfer im Irak

„Es ist ein Kampf zum Schutz der ganzen Welt.“

New York – In den Reihen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kämpfen nach Angaben des irakischen Präsidenten Fuad Masum Tausende Islamisten aus westlichen Ländern.

„Der Konflikt zieht Extremisten aus der ganzen Welt an. Neu ist, dass Tausende mit europäischer oder amerikanischer Staatsbürgerschaft dabei sind“, sagte Masum vor der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York, deren Reden auch am dritten Tag in Folge vom Kampf gegen die IS dominiert wurden. Deshalb sei es wichtig, dass sich auch andere Länder an der Abwehr beteiligten. „Diese Unterstützung zeigt unserem Volk, dass wir nicht allein gegen den Terror kämpfen. Es ist ein Kampf zum Schutz der ganzen Welt.“

Der Kampf gegen die IS kann nach Ansicht von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nicht ohne eine Lösung im Nahostkonflikts gewonnen werden. „Nötig ist nicht nur eine umfassende Strategie in politischer, intellektueller, wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht. Wichtig ist auch ein Ende der israelischen Besetzung unseres Heimatlandes.“ Abbas, der eine Rückkehr zu Friedensverhandlungen wie bisher ausschloss und anstelle dessen eine Resolution im UN-Sicherheitsrat ankündigte, griff Israel scharf an. Die „abscheuliche Art des Staatsterrorismus“ des Landes sei der „Nährboden für Verhetzung, Spannungen und Hass“.

Iraks Präsident Masum verurteilte die IS. „Sie regieren mit Hass und Rassismus und greifen unschuldige Zivilisten an. Der IS ist eine abscheuliche terroristische Organisation“, sagte Masum. „Vertreibungen, Völkermord, unaussprechliches Leid gegen alle Regeln der Menschlichkeit, das ist ihr Alltag. Sie zerstören Wohnhäuser, Gebäude für die Andacht und historische Monumente. Und diese terroristische Organisation hat großen finanziellen Rückhalt.“

Russlands Außenminister Sergej Lawrow forderte die Einbindung der syrischen Regierung in den Kampf gegen die IS. Alle Beteiligten „sollten im selben Team spielen“, sagte Lawrow, dessen Rede bei der Generaldebatte für Samstag erwartet wurde, vor Journalisten in New York. „Die syrische Regierung von dem andauernden Kampf auszuschließen (…) verletzt nicht nur gegen internationales Recht, sondern untergräbt auch die Effizienz der Anstrengungen.“

Russland sei nicht Teil einer von den USA angeführten Koalition gegen die IS, sagte Lawrow. Russland kämpfe „ständig“ gegen Terrorismus, nicht nur wenn „jemand eine Koalition ankündigt“.

Der pakistanische Ministerpräsident Nawaz Sharif betonte, sein Land kämpfe an vorderster Front gegen den weltweiten Terror und habe „enorme Opfer an Blut und Ressourcen“ gebracht. „Mehr als 50 000 Menschen haben ihr Leben verloren und weitere Tausende wurden schwer verletzt. Unserer Wirtschaft entgingen Hunderte Milliarden Dollar durch direkte Schäden und abgesagte Investitionen.“ Dennoch kämpfe sein Volk weiter: „Wann immer ein Soldat fällt, nimmt ein anderer stolz seinen Platz ein. Wir sind fest entschlossen, diesen Kampf bis zum Ende zu kämpfen.“

Sharif wandte sich zudem gegen neue ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat. „Wir unterstützen eine Reform, die die Interessen aller Mitglieder widerspiegelt, nicht nur den Ehrgeiz einiger weniger. Deshalb sollte es keine neuen ständigen Sitze geben.“ Einen solchen ständigen Sitz wollen Deutschland, Südafrika, Brasilien, Japan – und auch Indien, Pakistans Erzfeind. Über eine Reform wird schon seit Jahrzehnten diskutiert.

Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung dauert noch bis einschließlich Dienstag. Die Rede von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde für Samstag erwartet.

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