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Frank-Walter Steinmeier

© Tobias Kleinschmidt - securityconference.de / CC BY 3.0 DE

26.09.2014

Atomstreit Steinmeier warnt Iran vor Spiel auf Zeit

„Es ist jetzt die Zeit, den Konflikt endlich zu beenden.“

New York – Im Atomstreit mit dem Iran hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier davor gewarnt, die Chancen für eine Lösung verstreichen zu lassen.

Nach einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani am Donnerstagabend (Ortszeit) in New York sagte Steinmeier: „Es liegen viele Angebote und Vorschläge auf dem Tisch. Es ist jetzt die Zeit, den Konflikt endlich zu beenden.“

Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an der Entwicklung eigener Atomwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist dies zurück.

Steinmeier betonte nach dem etwa 45-minütigen Treffen mit Ruhani, in den Verhandlungen der Staatengemeinschaft mit dem Iran habe es in den vergangenen Monaten durchaus Fortschritte gegeben. „Jetzt ist es an der Zeit, den Abschluss zu suchen.“ Zugleich dämpfte er Hoffnungen auf einen baldigen Durchbruch. „Der letzte Teil der Strecke, der jetzt noch vor uns liegt, ist vielleicht der schwerste. Es sind noch Hürden zu überwinden.“

Das Treffen mit Ruhani fand im Hotel der iranischen Delegation in unmittelbarer Nähe der UN-Zentrale statt. Steinmeier und der iranische Präsident zogen sich nach dem Auftakt für ein Vier-Augen-Gespräch zurück.

An den Atomgesprächen mit dem Iran sind die fünf Ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates – USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich – sowie Deutschland beteiligt. Auch am Rande der Vollversammlung wurde miteinander verhandelt. Die Gespräche sollen eigentlich bis 24. November beendet sein. Die Frist wurde bereits verlängert.

Steinmeier lobte den Iran ausdrücklich für dessen Bemühungen, ein weiteres Erstarken von „islamistisch-terroristischen Gruppierungen“ zu verhindern. Er fügte hinzu: „Ich hoffe, dass der Iran weiß und spürt, dass uns jetzt ein Scheitern der Verhandlungen in dieser Zeit nicht erlaubt ist.“

Zuvor hatte Ruhani vor der UN-Vollversammlung gesprochen. Dabei warf der als gemäßigt geltende Präsident dem Westen vor, für das Erstarken des Terrorismus in der Welt mitverantwortlich zu sein. Die Sanktionen gegen sein Land wegen des Atomprogramms nannte er „einen strategischen Fehler gegen eine moderate und unabhängige Nation“.

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