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Russland und China legen Veto ein

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05.10.2011

Syrien-Resolution Russland und China legen Veto ein

China wolle sich nicht in Syriens Angelegenheiten einmischen.

New York – Russland und China haben im UN-Sicherheitsrat gegen eine Resolution gegen Syrien Veto eingelegt. Von den 15 stimmberechtigten Mitgliedern im Sicherheitsrat votierten neun Länder für die Resolution, vier Mitglieder – Brasilien, Indien, Südafrika und Libanon – enthielten sich. Bei der Resolution handelte es sich um eine abgeschwächte Variante, welche Sanktionen gegen Syriens Machthaber Baschar al-Assad nur noch androhte, sollte die Opposition auch weiterhin gewaltsam unterdrückt werden. Darüber hinaus forderte die Resolution die Garantie von Menschenrechten ein.

Russlands stellvertretender Außenminister Gennadi Gatilow begründete die Entscheidung seines Landes damit, dass die Resolution nicht zu Gesprächen mit der Opposition auffordere. Chinas UN-Botschafter Li Baodong versicherte hingegen, dass sich sein Land nicht in Syriens Angelegenheiten einmischen wolle.

Für ihre Entscheidung wurden Russland und China von den übrigen Mitgliedern des Sicherheitsrats stark kritisiert. So äußerte sich US-Botschafterin Rice: „Wir sind empört, dass dieser Rat es nicht geschafft hat, auf Assads Brutalität zu antworten“.

In Syrien herrscht seit Monaten ein erbitterter Kampf zwischen Opposition und Regierung, die versucht, die Aufständischen gewaltsam zu unterdrücken.

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