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Straßenszene in Syrien

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01.06.2012

Resolution UN-Menschenrechtsrat verurteilt Syrien

Russland, China und Kuba kritisierten Resolution als einseitige Schuldzuweisung.

Genf – Der UN-Menschenrechtsrat hat die Regierung Syriens wegen des Massakers von Al-Hula mit mehr als 100 Toten verurteilt. Diese habe ihre Pflicht zur Einstellung aller Gewaltakte verletzt, hieß es aus dem Gremium. Eine entsprechende Resolution wurde am Freitag mit 41 Ja-Stimmen, drei Ablehnungen und zwei Enthaltungen angenommenen. Darin fordert der Rat eine umfassende unabhängige Untersuchung der Bluttat sowie Gerichtsverfahren gegen die mutmaßlichen Verantwortlichen.

Russland, China und Kuba kritisierten den Text als einseitige Schuldzuweisung an die Regierung in Damaskus und stimmten mit Nein. Syriens UN-Repräsentant wies alle Vorwürfe von sich und erklärte, seine Regierung trage keinerlei Schuld an dem Massaker.

Die Lage in Syrien war auch Thema beim Antrittsbesuch von Wladimir Putin bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Merkel betonte, dass Deutschland im Syrien-Konflikt auf eine rein politische Lösung setze, jedoch „ergänzende politische Aktivitäten“ in der UNO nicht ausschließe. Putin stritt ab, in Syrien einseitig nur das Regime von Präsident Baschar al-Assad zu unterstützen.

Russland gilt als enger Verbündeter Syriens und blockierte bislang im UN-Sicherheitsrat alle Bemühungen, entschieden gegen die syrische Führung vorzugehen.

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