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UN-Menschenrechtsrat: Verbrechen in Syrien sollen untersucht werden

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23.08.2011

Syrien UN-Menschenrechtsrat: Verbrechen in Syrien sollen untersucht werden

Genf/Damaskus – Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN) will die Menschenrechtsverletzungen in Syrien unabhängig untersuchen lassen. Wie das Gremium am Dienstag in Genf mitteilte, solle dafür eine internationale Ermittlungskommission eingesetzt werden. Von der Kommission sollen die Verstöße seit März 2011 untersucht werden, vorausgesetzt Syrien erlaubt den Zugang zum Land.

Zuvor hatte der Rat mit einer großen Mehrheit von 33 Ja- zu vier Nein-Stimmen für die Einsetzung gestimmt. China, Russland, Kuba und Ecuador stimmten gegen die Untersuchung, zudem gab es neun Enthaltungen. Es wurde jedoch positiv gewertet, dass alle arabischen Staaten die Entscheidung unterstützten.

In der Begründung der Resolution spricht der Menschenrechtsrat von „schweren und systematischen“ Menschenrechtsverstößen in Syrien. Die am Dienstag verabschiedete Resolution ist die zweite seit Ende April. Bereits damals hatte der Rat eine unabhängige Kommission mit einer Bestandsaufnahme in Syrien beauftragt. Da jedoch keine Einreiseerlaubnis erteilt wurde, beruht deren vor wenigen Tagen veröffentlichter Bericht hauptsächlich auf Zeugenaussagen und Interviews, die nicht selbst im Land überprüft werden konnten.

Eine Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrates in New York, die weitere Sanktionen und eine Untersuchung durch den Internationalen Strafgerichtshof (ICC)in Den Haag ermöglichen würde, steht derweil weiterhin aus. Die Europäische Union (EU) hat die bestehenden Sanktionen gegen Syrien am Dienstag unterdessen auf 15 weitere Regime-Vertreter und fünf neue Unternehmen ausgeweitet.

Bei den Demonstrationen gegen die Regierung von Präsident Baschar al Assad sollen seit März mehr als 2.200 Menschen getötet worden sein. Seit Beginn des Fastenmonats Ramadan Anfang August hat sich die gewaltsame Niederschlagung der Proteste Berichten zufolge weiter verstärkt. Allein in dieser Zeit sollen mehr als 350 Personen ums Leben gekommen sein.

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