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UN berät über abgeschwächte Resolution

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03.02.2012

Syrien UN berät über abgeschwächte Resolution

Verzicht auf explizite Forderung nach Assad-Rücktritt.

New York – Der UN-Sicherheitsrat hat am Donnerstag über einen abgeschwächten Entwurf für eine Resolution zur Syrien-Krise beraten. In dem Papier, das der Nachrichtenagentur AP vorlag, wurde auf eine explizite Rücktrittsforderung an den syrischen Präsidenten Baschar Assad verzichtet. Dahinter stand offenbar das Bemühen, Russland, das eine Resolution bisher ablehnt, zum Einlenken zu bewegen.

In dem Entwurf wurde nach wie vor Unterstützung für eine Entscheidung der Arabischen Liga vom 22. Januar bekundet, “einen politischen Übergang zu fördern, der zu einem demokratischen, pluralen politischen System führt”. Eine ausdrückliche Forderung, Assad solle bis zur Bildung einer neuen Regierung die Macht an seinen Stellvertreter abgeben, wurde jedoch entfernt. Auch Forderungen nach einer neuen Regierung der nationalen Einheit und nach transparenten, freien Wahlen wurden herausgenommen.

Westliche UN-Botschafter signalisierten ihre Unterstützung für den Entwurf. Der britische Diplomat Mark Lyall Grant und sein französischer Kollege Gerard Araud erklärten, möglicherweise könne die Vorlage bereits am (morgigen) Freitag verabschiedet werden. US-Botschafterin Susan Rice zeigte sich weniger optimistisch. Ihr russischer Kollege Vitaly Churkin äußerte sich zunächst nicht zu dem neuen Entwurf. Russland kann als ständiges Mitglied im Sicherheitsrats die Resolution mit einem Veto blockieren.

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