Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

foodwatch STOP TTIP CETA 2015 Belin

© foodwatch / CC BY-SA 2.0

03.05.2016

SPD Umweltpolitiker Mindrup für Abbruch der TTIP-Verhandlungen

In den vergangenen zwei Jahren habe es bei den Gesprächen keine Fortschritte gegeben.

Berlin – Der Berliner Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup hat die EU-Kommission aufgefordert, die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP mit den USA abzubrechen.

Mindrup, für die SPD Mitglied im Umweltauschuss des Bundestages, sagte am Montagabend in der rbb-Abendschau, in den vergangenen zwei Jahren habe es bei den Gesprächen keine Fortschritte gegeben: „Die Europäer haben gesagt: Für uns ist das Vorsorgeprinzip nicht verhandelbar, und die USA bestreiten das immer noch. Die Europäer haben gesagt, wir wollen weg von den privaten Schiedsgerichten – die sind immer noch drin. Von daher bin ich jetzt dafür, dass man hier einen klaren Schnitt zieht.“

Auch wenn ein solches Abkommen einige Vorteile mit sich bringen könnte, sei nicht sicher, dass diese die möglichen Nachteile überwiegen, sagte Mindrup. Die Verhandlungen nun zu verlassen sei von daher eine realistische Option: „In den USA sind beide demokratischen Präsidentschaftsbewerber gegen das Abkommen, auch bei den Republikanern gibt es große Widerstände, ebenso bei den Umweltverbänden. Man muss nicht glauben, dass die USA da voll hinterstehen.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/umweltpolitiker-mindrup-fuer-abbruch-der-ttip-verhandlungen-93800.html

Weitere Nachrichten

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BAMF

© Nico Hofmann / CC BY-SA 3.0

Bundesamt für Migration Schutzquote für Asylsuchende aus der Türkei gesunken

Trotz Massenverhaftungen und anhaltender Repressionen gegen die türkischen Opposition ist die Schutzquote für Asylsuchende aus der Türkei in Deutschland ...

Sigmar Gabriel SPD 2015

© A.Savin / CC BY-SA 3.0

Nach Absage Netanjahus Deutsch-israelische Gesellschaft empfiehlt Gabriel „Klarstellung“

Die deutsch-israelische Gesellschaft hat Außenminister Sigmar Gabriel angesichts der jüngsten Verstimmungen eine Erläuterung seiner Absichten empfohlen. ...

Cem Özdemir Grüne 2016_RalfR-RR2_4940

© Ralf Roletschek / GFDL 1.2

Regierungskoalition Özdemir stützt Strategiewechsel der NRW-Grünen

Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir hat sich hinter den Strategiewechsel der Grünen in NRW gestellt, wonach die Grünen für eine Regierungskoalition mit CDU ...

Weitere Schlagzeilen