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Ukraine-Krise

© Alexander Ermochenko über dpa

20.02.2015

Trotz Verstöße gegen die Waffenruhe Separatisten zu Gefangenenaustausch in Ostukraine bereit

Der Austausch könne an diesem Wochenende stattfinden.

Donezk/Kiew – Trotz Verstößen gegen die Waffenruhe im Donbass sind die prorussischen Separatisten zu einem Gefangenenaustausch bereit. Nach der Niederlage der ukrainischen Truppen im Kampf um den Verkehrsknotenpunkt Debalzewo sollen viele Soldaten von den Aufständischen gefangen genommen worden sein.

Der Austausch, der vergangene Woche im Minsker Friedensplan vereinbart worden war, könne an diesem Wochenende stattfinden, sagte Separatistensprecherin Darja Morosowa der Agentur Interfax am Freitag. Frühere Initiativen hatten sich nach solchen Ankündigungen immer wieder verzögert.

Die Konfliktparteien warfen sich erneut gegenseitige Angriffe vor. Im Krisengebiet habe es innerhalb von 24 Stunden rund 50 Verstöße gegen die Kampfpause gegeben, teilte die Militärführung in Kiew mit. Separatistenführer Eduard Bassurin drohte in der Nacht zum Freitag mit einem Ausstieg aus dem Minsker Abkommen, sollte die Armee das Feuer nicht einstellen. „Eine Offensive in Richtung Mariupol ist nicht geplant“, sagte er aber.

Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bestätigten, dass sie am Donnerstag mehrfache Artilleriesalven in der Separatistenhochburg Donezk gehört hätten. Beim Beschuss sei eine Frau getötet worden, teilte der Stadtrat mit.

Für eine weitere Deeskalation der Lage hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko eine internationale Friedensmission unter Führung der EU gefordert. „Eine solche Friedensmission setzt voraus, dass wir einen stabilen Waffenstillstand haben“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Bislang gebe es jedoch „allenfalls einen fragilen Zustand“, meinte er. Möglicherweise findet zur Umsetzung des in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarten Friedensplans kommende Woche ein Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine statt.

Ein Jahr nach den blutigen Massenprotesten in Kiew gedenkt die Ukraine an diesem Freitag der Opfer. Bei Gewaltexzessen starben damals auf dem Maidan rund 100 Menschen. Prowestliche Kräfte machten dafür den damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch verantwortlich. Dieser flüchtete daraufhin nach Russland.

Zur Versorgung der notleidenden Menschen unter anderem in Debalzewo schickte Russland erneut einen seiner umstrittenen Konvois mit Hilfsgütern ins Konfliktgebiet. Nach Angaben des Zivilschutzes überquerten 30 Lastwagen mit insgesamt rund 200 Tonnen Hilfsmitteln die Grenze. Frühere Lastwagenkolonnen waren deutlich größer. Die Ukraine kritisiert die Transporte als Verletzung ihrer Souveränität und befürchtet, dass Russland den Separatisten Waffen liefern könnte.

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