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Angela Merkel

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02.12.2013

Ukraine Merkel warnt vor Gewalt gegen Demonstranten

Von den Pro-Europa-Kundgebungen gehe eine „sehr klare Botschaft“ aus.

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mit Blick auf die anhaltenden Proteste in der Ukraine vor Gewalt gegen friedliche Demonstranten gewarnt. Den Präsidenten der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, und die Regierung des Landes forderte Merkel am Montag auf, „alles zu tun, um die freie Meinungsäußerung und das Recht auf friedliche Demonstrationen stets zu schützen“.

Steffen Seibert, Sprecher der Bundesregierung, erklärte, von den Pro-Europa-Kundgebungen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew gehe eine „sehr klare Botschaft“ aus. Es sei zu hoffen, „dass auch Staatspräsident Janukowitsch diese Botschaft wahrnimmt“, so Seibert. Der Regierungssprecher erklärte überdies, dass auch die Demonstranten ihre Verantwortung wahrnehmen müssten, damit es zu keiner Eskalation komme.

Der amtierende Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte die ukrainische Regierung am gestrigen Sonntag „mit allem Nachdruck“ aufgefordert, „die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten und die friedlich Demonstrierenden vor jeder Art von Einschüchterung und Gewalt zu schützen“.

Am gestrigen Sonntag waren in der Ukraine nach unterschiedlichen Angaben zwischen 100.000 und 700.000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Demonstranten fordern eine stärkere Anbindung der Ukraine an die EU, nachdem Präsident Janukowitsch ein Assoziierungsabkommen zwischen der Ukraine und der EU kurzfristig abgesagt hatte.

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