Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Turm des Kreml in Moskau mit dem Moskauer Bankenviertel im Hintergrund

© über dts Nachrichtenagentur

05.02.2015

Ukraine-Krise Unions-Fraktionsvize droht Moskau mit schärferen Sanktionen

Eindringliche Appelle an die russische Führung.

Berlin – Der ehemalige Verteidigungsminister und neue Chef-Außenpolitiker der Unions-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung (CDU), hat wegen der Lage in der Ostukraine eindringliche Appelle an die russische Führung gerichtet und mit schärferen Sanktionen gegen Moskau gedroht.

Der Schlüssel für die vor zehn Tagen in Berlin getroffenen Vereinbarungen über eine Demarkationslinie und den Rückzug der schweren Waffen liege in Moskau, sagte Jung der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Der russische Außenminister hat ja zum ersten Mal zugestanden, dass seine Regierung Einfluss auf die Separatisten hat. Das müssen sie jetzt auch mal umsetzen.“

Wenn es einen Waffenstillstand gebe, könnten auch die anderen Themen des Minsker Abkommens ins Blickfeld genommen werden. Eine Lockerung der Sanktionen komme vorher nicht in Frage. „Wenn die Großoffensive der Separatisten nicht endlich beendet wird, müssen wir eher über Verschärfungen nachdenken“, so der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende.

Jung sprach sich zudem dafür aus, das alte, noch von ihm 2006 initiierte Weißbuch der Bundeswehr den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen anzupassen. „Seitdem hat sich die Welt stark verändert, und dem müssen wir Rechnung tragen“, sagte Jung unter Hinweis auf das Verhältnis zu Russland und Phänomene wie der Terror-Miliz „Islamischer Staat“.

Dies habe auch Auswirkungen auf den Verteidigungshaushalt. „Wenn ich sehe, was jetzt alles an Aufgaben auf die Bundeswehr zugekommen ist, vom Irak bis Mali, und auch die Ausrüstungsprobleme, dann denke ich schon, dass der Verteidigungsetat wieder angehoben werden muss.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/ukraine-krise-unions-fraktionsvize-droht-moskau-mit-schaerferen-sanktionen-77976.html

Weitere Nachrichten

Christian Lindner FDP

© Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0

FDP Lindner würde Pleite der Deutschen Bank hinnehmen

In der Diskussion um die Zukunft der krisengeschüttelten Deutschen Bank hat FDP-Chef Christian Lindner nach einem Bericht der in Essen erscheinenden ...

Angela Merkel CDU

© palinchak / 123RF Lizenzfreie Bilder

Unionsfraktionsvize Fuchs Kanzlerin Merkel sollte 2017 erneut antreten

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs wünscht sich, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2017 erneut antritt. "Wir haben zwölf gute Jahre ...

Flüchtlings Erstaufnahmelager Jenfelder Moorpark

© An-d / CC BY-SA 3.0

Bericht BAMF rechnet mit hunderten Flüchtlingen aus Calais

Aus dem Flüchtlingslager von Calais, das französische Sicherheitsbehörden derzeit räumen, könnten auch viele Asylsuchende nach Deutschland kommen. Das ...

Weitere Schlagzeilen