Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Turm des Kreml in Moskau mit dem Moskauer Bankenviertel im Hintergrund

© über dts Nachrichtenagentur

05.02.2015

Ukraine-Krise Unions-Fraktionsvize droht Moskau mit schärferen Sanktionen

Eindringliche Appelle an die russische Führung.

Berlin – Der ehemalige Verteidigungsminister und neue Chef-Außenpolitiker der Unions-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung (CDU), hat wegen der Lage in der Ostukraine eindringliche Appelle an die russische Führung gerichtet und mit schärferen Sanktionen gegen Moskau gedroht.

Der Schlüssel für die vor zehn Tagen in Berlin getroffenen Vereinbarungen über eine Demarkationslinie und den Rückzug der schweren Waffen liege in Moskau, sagte Jung der „Saarbrücker Zeitung“ (Freitagausgabe). „Der russische Außenminister hat ja zum ersten Mal zugestanden, dass seine Regierung Einfluss auf die Separatisten hat. Das müssen sie jetzt auch mal umsetzen.“

Wenn es einen Waffenstillstand gebe, könnten auch die anderen Themen des Minsker Abkommens ins Blickfeld genommen werden. Eine Lockerung der Sanktionen komme vorher nicht in Frage. „Wenn die Großoffensive der Separatisten nicht endlich beendet wird, müssen wir eher über Verschärfungen nachdenken“, so der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende.

Jung sprach sich zudem dafür aus, das alte, noch von ihm 2006 initiierte Weißbuch der Bundeswehr den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen anzupassen. „Seitdem hat sich die Welt stark verändert, und dem müssen wir Rechnung tragen“, sagte Jung unter Hinweis auf das Verhältnis zu Russland und Phänomene wie der Terror-Miliz „Islamischer Staat“.

Dies habe auch Auswirkungen auf den Verteidigungshaushalt. „Wenn ich sehe, was jetzt alles an Aufgaben auf die Bundeswehr zugekommen ist, vom Irak bis Mali, und auch die Ausrüstungsprobleme, dann denke ich schon, dass der Verteidigungsetat wieder angehoben werden muss.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/ukraine-krise-unions-fraktionsvize-droht-moskau-mit-schaerferen-sanktionen-77976.html

Weitere Nachrichten

Donald Trump 2015

© Gage Skidmore / CC BY-SA 3.0

Oppermann Trump-Rede war nationalistisch und abstoßend

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann hat die Antrittsrede von US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert. "Ich fand die nationalistische ...

Sigmar Gabriel SPD 2015

© A.Savin / CC BY-SA 3.0

Oppermann Gabriel kann Wahlkampf wie kein anderer

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann sieht in SPD-Chef Sigmar Gabriel den besten Wahlkämpfer seiner Partei. Eine Woche vor der Kür des ...

Martin Schulz SPD

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY-SA 3.0

Schulz „Unaufgeregt mit Trump zusammenarbeiten“

Ex-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat nach der Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump zu einer unaufgeregten Zusammenarbeit aufgerufen. ...

Weitere Schlagzeilen