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Basilius-Kathedrale in Moskau

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20.04.2014

Ukraine-Krise Steinmeier warnt vor Sanktionsdrohungen

„Die Sanktionsdebatte haben wir doch in aller Ausführlichkeit geführt.“

Berlin – Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnt davor, den Ukraine-Konflikt mit Sanktionsdrohungen gegenüber Russland anzuheizen. „Ich wünsche mir manchmal, dass, dasselbe Engagement, das in der Sanktionsdebatte aufgebracht wird, auch bei der Vermeidung weiterer Zuspitzungen bestände“, sagte Steinmeier „Bild am Sonntag“.

„Die Sanktionsdebatte haben wir doch in aller Ausführlichkeit geführt.“ Damit wandte sich Steinmeier gegen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die am Wochenende Russland mit Wirtschaftssanktionen gedroht hatte.

Der Außenminister fordert für die Umsetzung von den Verabredungen in Genf eine schnelle Aufstockung der OSZE-Mission und kündigte dafür deutsche Unterstützung an: „Ihren Einsatz in der Ost-Ukraine unterstützen wir personell und finanziell. Wir setzen uns dafür ein, dass möglichst bald die volle Missionsstärke von 500 Beobachtern erreicht wird.“

Steinmeier appellierte: „Die in Genf erkämpfte Chance zur Entschärfung des Konflikts müssen wir nutzen. Viele Chancen zu einem friedlichen Ende werden wir nicht mehr haben.“ Eine Umsetzung der Vereinbarung sei nicht einfach, „weil wir auch mit Gruppen zu tun haben, die weder auf Kiew noch auf Moskau hören“.

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