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Jens Stoltenberg

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12.01.2015

Ukraine-Krise Nato sieht Entspannung im Osten des Landes

„Die Lage in der Ostukraine ist weniger angespannt.“

Kiew/Moskau – Die Nato sieht Anzeichen für eine Entspannung im Osten der Ukraine. „Wir haben festgestellt, dass sich weiterhin russisches Militärpersonal auf dem Gebiet der Ostukraine befindet, das die Separatisten unterstützt. Aber wir bemerken auch, dass es zuletzt zu etwas weniger Kampfhandlungen gekommen ist“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg der „Welt“.

„Die Lage in der Ostukraine ist weniger angespannt. Teilweise gehen die Kämpfe weiter. Aber es gibt Anzeichen für eine leichte Entspannung.“ Die Lage in der Ostukraine sei „aber immer noch instabil und schwierig“, sagte Stoltenberg weiter. „Die humanitäre Lage für die Menschen in der Region bleibt weiterhin sehr besorgniserregend.“

Am Montag treffen sich die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands in Berlin, um über die Ukraine-Krise zu beraten.

Der Nato-Chef forderte Moskau auf, unverzüglich die notwendigen Voraussetzungen für einen Waffenstillstand zu schaffen: „Die Nato erwartet von der russischen Regierung, dass sie die Vereinbarung von Minsk respektiert und alles tut, damit die Waffenruhe in der Ostukraine nachhaltig umgesetzt wird. Dazu ist es notwendig, dass Russland aufhört, die Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen“.

Moskau, so Stoltenberg weiter, müsse seinen Einfluss auf die Separatisten nutzen, damit es zu einer Einstellung der Kampfhandlungen komme. „Das Minsker Abkommen ist der beste Weg, um zu einer friedlichen Lösung in der Ostukraine zu kommen. Ich begrüße sehr, dass sich Deutschland so stark bei den Verhandlungen um einen Waffenstillstand engagiert“.

Stoltenberg richtete schwere Vorwürfe an die Adresse Moskaus: „Russland hat internationale Gesetze verletzt. Es hat mit der Krim einen Teil der Ukraine annektiert und unterstützt Separatisten in dem Land.“

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