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In Moskau

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06.02.2015

Ukraine-Krise Merkel und Hollande verhandeln mit Putin

“Alle wollen den Frieden und gehen davon aus, dass Russland ihn auch will.”

Moskau – In der deutsch-französischen Vermittlungsinitiative in der Ukraine-Krise richten sich die Hoffnungen nun auf Russland. Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Hollande reisen heute zu einem mit Spannung erwarteten Treffen mit Kremlchef Putin nach Moskau.

„Alle wollen den Frieden und gehen davon aus, dass Russland ihn auch will“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstagabend nach einem Treffen von Merkel und Hollande mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Kiew. Dieser teilte anschließend mit, er betrachte die deutsch-französische Initiative hoffnungsvoll. Im Osten der Ukraine sind seit April mehr als 5400 Menschen getötet worden. Zuletzt hatte sich die Lage dort verschlimmert.

Seibert sagte, die Politiker hätten in Kiew umfassend und konstruktiv über die Lösung des Konflikts beraten. Ausgangspunkt für die neue Initiative sei das Friedensabkommen von Minsk. Einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“, wonach die Initiative den Separatisten ein viel größeres Territorium als bisher vorgesehen zugestehe, hatte die Bundesregierung dementiert.

Im September hatten sich die Konfliktparteien in Minsk auf einen Aktionsplan geeinigt. Darin ist unter anderem ein Waffenstillstand vereinbart, gegen den seit Monaten sowohl prorussische Separatisten als auch ukrainische Truppen in den umkämpften Gebieten verstoßen. Mehrere Anläufe für Verhandlungen der Kontaktgruppe, an der auch Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie Russlands beteiligt sind, waren seit Dezember gescheitert. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bezeichnete die Situation zuletzt als „brandgefährlich“. Trotz aller Bemühungen wird die Verhandlungslage in deutschen Regierungskreisen weiter als schwierig eingeschätzt.

Nach Angaben von US-Außenminister John Kerry legte auch Putin neue Vorschläge zur Krisenlösung vor. Der russische Präsident habe seinen Vorstoß vor seinem Treffen mit Merkel übermittelt, sagte er am Donnerstag nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk in Kiew. „Wir haben uns erst heute mit dem Text vertraut gemacht und die Gegenvorschläge von Merkel und Hollande noch nicht diskutiert.“ Jazenjuk sagte, Frieden sei wichtig. „Die territoriale Integrität der Ukraine steht aber nicht zur Diskussion.“

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen warnte vor überzogenen Erwartungen an das Gespräch in Moskau. Gleichwohl könnten sich im Zuge von Verhandlungen viele kleine Schritte in die richtige Richtung summieren, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner“.

Die Zeitung „Die Welt“ berichtete, in hohen EU-Diplomatenkreisen werde davon ausgegangen, die US-Regierung beginnen mit Waffenlieferungen an Kiew, sollten die Initiative von Merkel und Hollande scheitern sowie die Kämpfe mit unverminderter Härte weitergehen. Dann „werden die Amerikaner wohl defensive Waffen, wie Panzerabwehrraketen und Artillerieradar, an die Ukraine liefern“, schrieb das Blatt unter Berufung auf ranghohe EU-Diplomaten, die mit den Ukraine-Verhandlungen vertraut sind.

Kiews Bürgermeister sagte der „Bild“-Zeitung: „Wir wollen Waffen, mit denen wir uns verteidigen können, es geht nicht um Angriffswaffen. Keiner weiß, wie weit Putin es noch treiben will. Und wir verteidigen in der Ukraine europäische Grenzen.“ Russland hat die USA vor Waffenlieferungen gewarnt. Moskau wird eine materielle Unterstützung der Aufständischen in der Ostukraine vorgeworfen. Der Kreml weist solche Vorwürfe zurück.

Der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Josh Earnest, betonte, bei der Diskussion um mögliche Lieferungen wolle man sich eng mit Berlin abstimmen. Merkels Meinung „bedeute dem Präsidenten eine ganze Menge“. Obama empfängt Merkel am Montag in Washington. Auch bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende dürfte sich alles um die Ukraine-Krise drehen.

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