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Ukrainische Flagge auf dem Parlament in Kiew

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06.02.2015

Ukraine-Krise Ischinger warnt vor Scheitern von Merkels Initiative

Dann wäre die Lage „vermutlich noch schlechter“.

Berlin – Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat vor einem Scheitern der jüngsten diplomatischen Initiative von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident François Hollande in der Ukraine gewarnt.

„Ich denke, dies ist ein enorm wichtiger, aber vielleicht auch ganz entscheidender, vielleicht letzter Versuch, doch noch Misnk – also die diplomatische Lösung – auf den Weg zu bringen und sich nicht nur gegenseitig hohle Versprechungen zu machen“, sagte Ischinger im Gespräch mit dem „Deutschlandfunk“.

Wenn Merkel und Hollande „mit leeren Händen zurückkommen würden, wäre die Lage ja nicht nur nicht besser als vorher, sondern vermutlich noch schlechter“. Er habe allerdings große Zweifel, ob der Westen bereit sei, den Preis zu zahlen, „den vermutlich Präsident Putin eigentlich fordert: Nämlich den Verzicht darauf, dass die Ukraine sich dem Westen anschließt.“

Laut eines Berichts der „Welt“ wird in hohen EU-Diplomatenkreisen unterdessen damit gerechnet, dass die US-Regierung mit Waffenlieferungen an die Ukraine beginnen wird, falls die Friedensinitiative von Merkel und Hollande scheitern sollte.

Merkel und Hollande führen Gespräche in Kiew und Moskau, damit die Eskalation der Gewalt in der Ostukraine gestoppt und ein dauerhafter Waffenstillstand erreicht wird. Am Donnerstag trafen Merkel und Hollande den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, am Freitag treffen sie Russlands Präsidenten Wladimir Putin.

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