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Mauer des Kreml in Moskau

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27.06.2014

Ukraine-Krise EU stellt Russland Ultimatum

„Bedeutende“ Sanktionen könnten verhängt werden.

Brüssel – Die Staats- und Regierungschefs der EU haben Russland in der Ukraine-Krise am Freitag ein Ultimatum bis zum kommenden Montag gestellt. Bis dahin müsse Moskau unter anderem „substanzielle Verhandlungen“ über den Friedensplan vom Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, führen, teilten die Staats- und Regierungschef der EU mit. Ansonsten könnten „bedeutende“ Sanktionen verhängt werden, hieß es weiter.

Neben den Verhandlungen über den Friedensplan von Poroschenko fordert die EU die Freilassung der festgehaltenen OSZE-Beobachter, die Rückgabe von drei Grenzposten an die Ukraine sowie eine Einigung auf eine Kontrolle der Waffenruhe an der ukrainisch-russischen Grenze unter Aufsicht der OSZE.

Unterdessen will Poroschenko die Waffenruhe in der Ost-Ukraine offenbar um drei Tage verlängern. Ursprünglich sollte die Feuerpause am Freitagabend auslaufen. Poroschenko wolle den Zeitraum um weitere 72 Stunden verlängern, um den Separatisten zu ermöglichen, bestimmte Forderungen wie die Freilassung von Geiseln zu erfüllen, heißt es in übereinstimmenden Medienberichten, die sich auf Angaben von Diplomaten in Brüssel berufen.

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