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Gernot Erler SPD 2015

© Jörgens.mi / CC BY-SA 3.0

02.05.2017

Ukraine-Konflikt Russland-Beauftragter Gernot Erler erwartet keine Fortschritte

„Wir haben immer so ein Hin und Her.“

Berlin – Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), erwartet vom Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Russlands Präsident Wladimir Putin keine Fortschritte im Ukraine-Konflikt.

Erler sagte am Dienstag im rbb-Inforadio, Putin habe schon einige Male zugesagt, das Friedensabkommen von Minsk umzusetzen. „Hinterher gab es dann keine oder nur sehr geringe Verbesserungen. Wir haben immer so ein Hin und Her – eine Zeit lang ist es etwas ruhiger, aber dann kommt es wieder in das alte Fahrwasser. Ich hoffe, dass es diesmal anders ist – habe aber nicht besonders viel Hoffnung, dass das auch eingehalten wird.“

Erler sagte weiter, es wäre ein Erfolg, wenn Putin bei dem Gespräch heute „eine belastbare Zusage gäbe, dass er sich anstrengen will, Minsk tatsächlich umzusetzen.“

Auch der Krieg in Syrien soll bei dem Gespräch zwischen Merkel und Putin thematisiert werden. Erler kündigte an, Merkel werde Putin an seine hohe Verantwortung erinnern.

„Es ist nun mal so, wer so massiv militärisch eingreift, wie das Russland getan hat, der hat hinterher auch Verantwortung. Im Augenblick hat man aber den Eindruck, dass sich die Politik von Assad dem russischen Einfluss entzieht. Die Einsicht, dass der Konflikt nicht militärisch zu lösen ist, ist eigentlich auch in Moskau vorhanden.“

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