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Flagge der Ukraine

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03.07.2014

Ukraine-Konflikt Mützenich sieht Chancen auf Einigung

Ziel sei eine Waffenruhe, die auch von den Separatisten eingehalten werde.

Berlin – Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Rolf Mützenich, sieht Chancen auf eine Einigung im Ukraine-Konflikt. Am Montagabend seien die Konfliktparteien einer Deeskalationsstrategie bereits sehr nahe gekommen, erklärte Mützenich der „Berliner Zeitung“ am Mittwoch.

„Das bedeutet, es gibt Spielräume, die es lohnt, politisch auszuloten, um eine friedliche Regelung zu erreichen.“ Genau dies versuche Steinmeier mit seinen Kollegen aus Frankreich, der Ukraine und Russland. Ziel sei eine Waffenruhe, die auch von den Separatisten eingehalten werde, sagte der SPD-Politiker.

„Die Gespräche müssen zu belastbaren Vereinbarungen führen, die die Chance für eine zivile Regelung der Konflikte in der Ostukraine und auf der Krim eröffnen. Der Friedensplan des ukrainischen Präsidenten ist eine gute Grundlage, die mehr Zeit erfordert“, so Mützenich.

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