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Brüchige Waffenruhe im Donbass

© Dan Levy über dpa

17.02.2015

Ukraine-Konflikt Merkel telefonierte mit Putin und Poroschenko über Debalzewe

Bei Debalzewo sollen bis zu 8000 ukrainische Soldaten eingekesselt sein.

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit den Präsidenten Russlands und der Ukraine „konkrete Schritte“ vereinbart, um eine Beobachtung der Lage im umkämpften ostukrainischen Debalzewo durch die OSZE zu ermöglichen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll die Einhaltung der Waffenruhe in der Ostukraine überwachen.

Einzelheiten des Telefongesprächs der Kanzlerin mit Wladimir Putin und Petro Poroschenko waren auch auf Nachfrage zunächst nicht zu erfahren. Bei Debalzewo sollen bis zu 8000 ukrainische Soldaten eingekesselt sein.

Trotz vorheriger Zusagen wollen die Konfliktparteien in der Ostukraine ihre schweren Waffen vorerst nicht aus dem Kriegsgebiet abziehen. „Es gibt vonseiten der Aufständischen keine wirkliche Waffenruhe, deshalb sind die Voraussetzungen nicht gegeben“, sagte Militärsprecher Andrej Lyssenko in Kiew. Die Armee sei weiter bereit zur Bildung einer Pufferzone. „Unsere Stellungen werden aber wiederholt unter Feuer genommen“, beklagte er.

Der Friedensplan von Minsk sieht vor, dass der Abzug schwerer Waffen am 2. Tag nach der Feuerpause beginnt, also heute. Für den Abzug aus einer – je nach Reichweite der Waffenart – 50 bis 140 Kilometer breiten Sicherheitszone haben die Konfliktparteien zwei Wochen Zeit.

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