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Lawrow

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26.02.2015

Ukraine-Konflikt Lawrow fordert von Kiew sofortigen Abzug schwerer Waffen

Die Begründung, dies erst bei einer dauerhaften Feuerpause zu tun, sei „lächerlich“.

Moskau/Washington – Russland hat die prowestliche Regierung in der Ukraine mit Nachdruck aufgefordert, ihre schweren Waffen aus dem Donbass abzuziehen. Die Begründung der Führung in Kiew, dies erst bei einer dauerhaften Feuerpause zu tun, sei „lächerlich“, sagte Außenminister Sergej Lawrow. „Jeder versteht, dass es dort keine ideale Waffenruhe und kein ideales System zum Einstellen der Kämpfe gibt“, sagte er.

Die prorussischen Separatisten teilten mit, sie hätten den Abzug fortgesetzt. Eine unabhängige Bestätigung dafür gab es nicht. Die Militärführung in Kiew wirft den Aufständischen vor, das Kriegsgerät lediglich an andere Gefechtspunkte in der Region zu transportieren.

Der Nato-Oberbefehlshaber in Europa, General Philip M. Breedlove, warnte vor einer „dramatischen Eskalation“ des Konflikts. Kremlchef Wladimir Putin schicke weiterhin Kriegsgerät in die Ostukraine, sagte er in Washington. Er sprach von „Tausenden Kampffahrzeugen, russischen Truppen, Luftverteidigung und Artillerie“. Eine Entspannung der Lage sei dringend nötig. „Wir müssen entweder zu einer diplomatischen oder politischen Lösung kommen. Wir wollen keinen Krieg in großem Ausmaß in der Ostukraine“, betonte Breedlove.

US-Außenminister John Kerry kündigte bei einer Anhörung im Kongress an, die USA seien zu weiteren Sanktionen gegen Russland bereit. Dies hänge davon ab, wie das am 12. Februar in der weißrussischen Hauptstadt Minsk geschlossene Friedensabkommen umgesetzt werde.

Lawrow kritisierte die Ankündigung scharf. Die Drohung mit neuen Strafmaßnahmen der EU und der USA gegen Russland zeige, dass der Westen – „anders als Moskau“ – nichts zur Umsetzung des Abkommens unternehme, sagte Russlands Chefdiplomat der Agentur Interfax zufolge. Er warf dem Westen vor, das Abkommen zu „untergraben“.

Die Lage im Krisengebiet bezeichnete der ukrainische Armeesprecher Andrej Lyssenko als „relativ ruhig“. Allerdings sei in der Nacht ein Dorf nahe Donezk beschossen worden. Die Separatisten teilten mit, lediglich auf „Provokationen“ zu reagieren. „Wir beobachten den zweiten Tag infolge ein Nachlassen der Kämpfe. Damit nähern wir uns der Grundvoraussetzung für einen Waffenabzug“, sagte Lyssenko.

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