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Ukrainische Flagge

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11.02.2015

Ukraine-Konflikt Kujat warnt vor schleichender Verwicklung

Versuch Merkels, die Ukraine und Russland zusammenzubringen, sei falsch.

Berlin – Der frühere Chef des Nato-Planungsrats und ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat Deutschland und die übrige Nato „vor einer schleichenden Verwicklung“ in den ukrainischen Konflikt gewarnt.

Vor dem Hintergrund möglicher Waffenlieferungen an die Ukraine sagte Kujat gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ (Mittwochausgabe): „Wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht durch unsere Affinität zur Ukraine in einen Konflikt hineinziehen lassen, den wir im Ergebnis nicht mehr beherrschen können.“ Grundsätzlich würden Waffenlieferungen eine politische Lösung erschweren.

Angesichts „des desolaten Zustands“, in dem sich die ukrainische Armee befinde, müssten Waffensysteme mit viel Ausbildungsaufwand und über einen langen Zeitraum geliefert werden, um Wirkung zu erzielen. Die akute Krise verlange aber nach einer kurzfristigen Wirkung.

Kujat machte zudem deutlich, dass die Verhandlungen der Bundeskanzlerin und des französischen Präsidenten mit Kreml-Chef Wladimir Putin und der Ukraine nur Zwischenschritte für einen Waffenstillstand regeln könnten. „Ohne eine direkte Verhandlungsteilnahme von US-Präsident Barack Obama werden weder Putin noch die Ukraine einer politischen Lösung zustimmen.“

Es sei „falsch“, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versuche, die Ukraine und Russland zusammenzubringen. „Erfolgreich werden am Ende nur Verhandlungen sein, bei denen nach dem Vorbild der einstigen 2+4-Verhandlungen die Ukraine und die Separatisten am Katzentisch und die Großen mit Putin und Obama am offiziellen Verhandlungstisch sitzen.“

Als konventionell und nuklearstrategisch hochgerüstete Macht „braucht Putin die Runde mit Obama auf Augenhöhe“, so Kujat. Wenn Merkel Verhandlungserfolg haben wolle, „muss bei ihr das Umdenken beginnen“.

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