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Ukrainisches Militär

© Anastasia Vlasova über dpa

18.02.2015

Ukraine-Konflikt Hoffnungen auf eine Deeskalation

Verlust von Debalzewo eine herbe Niederlage für Poroschenko.

Debalzewo/Demmin – Mit dem Rückzug seiner Soldaten aus dem umkämpften Verkehrsknotenpunkt Debalzewo hat die ukrainische Führung den Weg für die Umsetzung des Friedensprozesses offen gehalten. Unklar war aber, ob nun der schon überfällige Abzug der schweren Waffen beider Seiten beginnen würde.

Der prowestliche ukrainische Präsident Petro Poroschenko gab am Mittwoch Moskau die Schuld an der neuen Gewalt. „Die ganze Welt hat gesehen, dass Russland seine Verpflichtungen nicht einhält“, sagte er bei einem Treffen mit Regierungssoldaten im Unruhegebiet. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte Russland erneut. Zugleich warb sie aber für eine Rückkehr Moskaus zu einer Partnerschaft mit der EU.

Die prorussischen Separatisten hatten am Vortag weite Teile von Debalzewo trotz einer vereinbarten Waffenruhe eingenommen und damit den Friedensplan gefährdet. Tausende ukrainische Soldaten waren dort von schwer bewaffneten Aufständischen in die Enge getrieben worden. Am Mittwoch übernahmen sie nach eigenen Angaben die völlige Kontrolle über die Stadt. „Wer sich von den Regierungssoldaten ergeben hat, wird an seine Familie übergeben. Wer im Kampf gefangen genommen wurde, muss bis zu einem Austausch warten“, sagte Separatistenführer Eduard Bassurin in Donezk. „Zum Beweis des guten Willen“ hätten die Separatisten im Raum Donezk mit dem vereinbarten Abzug schwerer Waffen begonnen, behauptete Bassurin. Er forderte die Regierungseinheiten auf, dasselbe zu tun.

Für Poroschenko ist der Verlust von Debalzewo eine herbe Niederlage. Kremlchef Wladimir Putin hatte bei einem Besuch in Ungarn am Vortag eine Kapitulation der ukrainischen Truppen in Debalzewo gefordert. Poroschenko bemühte sich dennoch, Stärke zu demonstrieren. Er sei „stolz, Oberbefehlshaber solcher Streitkräfte“ zu sein. Die Einheiten hätten in Debalzewo „bis zuletzt mutig ausgeharrt“. Poroschenko wollte nach seiner Rückkehr nach Kiew am Abend mit dem Sicherheitsrat über das weitere Vorgehen beraten. In einem Telefonat mit US-Vizepräsident Joe Biden hatte er nach Angaben aus Kiew erneut um Waffenlieferungen gebeten.

Merkel ging beim politischen Aschermittwoch der CDU in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern nicht auf den Bruch der Waffenruhe durch die Separatisten ein. „Die Bundesregierung, die europäischen Regierungen, Deutschland und Frankreich gemeinsam werden nicht nachlassen, alles dafür zu tun, damit die Ukraine ihren Weg gehen kann und ihre territoriale Integrität hat.“ Moskau habe mit der Annexion der Krim das Völkerrecht verletzt. Genauso aber würden die EU-Regierungen alles dafür tun, „dass Russland wieder unser Partner wird“. Und: „Wir wollen diese europäische Friedensordnung mit Russland gestalten und nicht gegen Russland.“

Für den Abend war eine erneute Telefonkonferenz Merkels mit Putin, Frankreichs Staatspräsidenten François Hollande und mit Poroschenko geplant, wie aus Paris und Moskau bekannt wurde.

Der Westen forderte erneut eine Umsetzung des im weißrussischen Minsk beschlossenen Aktionsplans, der auch den Abzug der schweren Waffen vorsieht. Die Gewalt belaste die Friedenshoffnungen schwer, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin.

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