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Flagge der Ukraine

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17.11.2014

Ukraine-Konflikt EU prüft Ausweitung der Sanktionsliste

Weitere Sanktionen gegen Russland soll es zunächst nicht geben.

Brüssel – Die Europäische Union prüft eine Ausweitung der Liste der von Sanktionen betroffenen Separatisten in der Ostukraine. Die EU-Außenminister beauftragten die Kommission am Montag damit, bis zum Ende des Monats entsprechende Vorschläge zu erarbeiten. Weitere Sanktionen gegen Russland soll es zunächst nicht geben.

Bisher sind 119 Ukrainer und Russen von Einreiseverboten und Kontosperren betroffen. Zudem stehen 23 Unternehmen und Organisationen auf der Sanktionsliste der EU.

Die EU-Außenminister mahnten erneut die Umsetzung des Minsker Abkommens an und riefen zur Fortsetzung der Gespräche im Rahmen der trilateralen Kontaktgruppe auf.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warb unterdessen für einen Dialog mit Moskau. Ziel der EU-Politik müsse es sein, eine Spirale der Gewalt in der Ukraine zu verhindern.

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