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Außenministertreffen in Berlin

© Michael Sohn über dpa

12.01.2015

Steinmeier Hoffnung auf Ukraine-Krisengipfel geplatzt

Möglicherweise soll es aber nächste Woche ein neues Treffen geben.

Berlin – Die Hoffnungen auf einen Ukraine-Krisengipfel noch in dieser Woche sind geplatzt. Dies teilte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich am Montagabend in Berlin mit.

Steinmeier sagte, an den „Voraussetzungen“ für ein solches Treffen müsse noch gearbeitet werden. Möglicherweise soll es aber nächste Woche ein neues Treffen der Außenminister geben.

„Die Meinungsverschiedenheiten haben deutlich gemacht, wie schwer Fortschritt zu erreichen ist“, sagte Steinmeier nach der knapp vierstündigen Begegnung in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts. Der Minister sprach von einem „sehr offenen Austausch mit Kontroversen“. In den vergangenen Tagen war der vereinbarte Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine wieder vermehrt gebrochen worden.

In einer gemeinsamen Erklärung betonten die vier Außenminister, die im September in Minsk getroffenen Vereinbarungen müssten Grundlage für die Suche nach einer Friedenslösung sein. Alle Seiten müssten sich daran halten. Dagegen wird allerdings immer wieder verstoßen. Bei dem Konflikt zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine wurden seit April bereits mehr als 4700 Menschen getötet.

Weiter heißt es in der Erklärung, alle seien sich einig darin, dass für ein Gipfeltreffen noch „weitere Arbeit“ erforderlich sei.

Ein neuer Termin für eine mögliche Begegnung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Staats- und Regierungschefs aus Russland, der Ukraine und Frankreich wurde nicht mehr genannt. Bislang war dafür der kommende Donnerstag im Gespräch. Falls es zu einem Gipfel kommt, soll er in Astana stattfinden, der Hauptstadt der ehemaligen Sowjetrepublik Kasachstan.

In den nächsten Tagen soll es nun weitere Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe sowie Gespräche auf Beamtenebene geben. „Wir haben vereinbart, dass an den Voraussetzungen für ein Treffen auf höherer Ebene weiter gearbeitet wird“, sagte Steinmeier. „Wenn es Fortschritte gibt, sind wir auch bereit, uns in der nächsten Woche noch einmal zusammenzusetzen.“

Belastet wurden die Gespräche durch Interview-Äußerungen des ukrainischen Regierungschefs Arseni Jazenjuk während seines Deutschland-Besuchs vergangene Woche. Er hatte eine Parallele zwischen dem blutigen Bürgerkrieg in der Ostukraine und dem Zweiten Weltkrieg gezogen. Wörtlich sagte er: „Wir erinnern uns alle sehr gut an die sowjetische Invasion in der Ukraine und in Deutschland.“ In Russland löste dies Empörung aus. Moskau schickte eine Protestnote ans Auswärtige Amt.

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