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Donezk

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22.01.2015

Beschuss in Donezk Ukraine gibt Separatisten Schuld für den Tod von Zivilisten

“Durch solche terroristischen Attacken sterben friedliche Ukrainer.”

Donezk/Berlin  – Der Einschlag einer Granate an einer Bushaltestelle im ostukrainischen Donezk mit mindestens 13 Toten hat Hoffnungen auf eine Entspannung einen Dämpfer verpasst.

Nur Stunden zuvor hatten die Außenminister der Ukraine und Russlands unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs in der Nacht in Berlin den Abzug schwerer Waffen aus einer Pufferzone vereinbart. Danach sprach Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier von „wahrnehmbaren Fortschritten“. Es komme nun darauf an, wie die Vereinbarung umgesetzt werde.

Die prorussischen Aufständischen und die ukrainische Regierung waren jedoch zunächst damit beschäftigt, sich gegenseitig die Schuld für den Tod der 13 Zivilisten zu geben. Auch die Gefechte am zerstörten Flughafen von Donezk hielten an. Mindestens acht Aufständische und sechs Armeesoldaten wurden dabei getötet.

Der prorussische Separatistenführer Denis Puschilin machte die Regierung in Kiew für dem Mörserbeschuss der Bushaltestelle verantwortlich: „Einerseits sollen wir in Verhandlungen eintreten, andererseits unternimmt die Führung in Kiew alles, damit der Friedensprozess abbricht.“

Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin gab den Separatisten die Schuld: „Durch solche terroristischen Attacken sterben friedliche Ukrainer. Russland muss die Terroristen stoppen“, schrieb er auf Twitter. Die prowestliche Führung in Kiew wirft Moskau die Versorgung der Aufständischen mit Waffen und Kämpfern vor.

Der Beschuss ereignete sich Medien zufolge in einem bisher von Gefechten verschonten Viertel. Die Separatisten gaben die Festnahme mehrerer Verdächtiger bekannt.

Klimkin dämpfte die Erwartung, dass die Vereinbarung von Berlin zu einer Entspannung führen könne. „Wir haben uns darauf geeinigt, dass die Gesprächsgruppe den Waffenabzug besprechen wird (…). Doch die anderen Punkte von Minsk möchte Russland nicht besprechen. So funktioniert das nicht“, schrieb er. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte dagegen, es könne von einer echten Deeskalation gesprochen werden, wenn die Vereinbarung umgesetzt werde.

Im Kern ging es bei den Gesprächen der Außenminister um die Umsetzung der Waffenstillstandsvereinbarung von Minsk aus dem September, die nie wirklich beachtet wurde. Der jetzt vereinbarte Abzug der schweren Waffen, der einen entmilitarisierten Korridor schaffen könnte, soll von einer von der OSZE geleiteten Kontaktgruppe organisiert werden.

Für ein Gipfeltreffen mit den Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Petro Poroschenko, sowie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatschef François Hollande gibt es weiter keinen Termin. Aber Steinmeier sagte: „Sollte es tatsächlich zur Realisierung dessen kommen, was wir heute vereinbart haben, dann sind wir jedenfalls heute ein Stück näher an dem Gipfel“.

Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker äußerte sich vorsichtig optimistisch. „Es scheint, dass die (…) in Berlin zum Ausdruck gebrachten Absichten in die richtige Richtung gehen“, sagte er in Brüssel.

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