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13.09.2010

Ukraine bekräftigt Bestreben nach stärkerer EU-Integration

Brüssel/ Kiew – Der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch hat während seines Besuches in Brüssel erneut das Bestreben seines Landes nach einer engeren Zusammenarbeit mit der Europäischen Union bekräftigt. In seinen Gesprächen mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, und dem Präsidenten des Europäischen Rats, Herman van Rompuy, erörterte er die Themen des Visa-free Action Plans (visafreier Aktionsplan), des Assoziierungsabkommen sowie den Beitritt der Ukraine zum Vertrag über die Energiecharta.

Die Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls zum Vertrag über die Energiecharta, die im Moment vorbereitet und laut dem ukrainischen Präsidenten für den 24. September erwartet wird, bedeute einen wichtigen Schritt auf dem Wege zu Energiesicherheit zwischen der EU und der Ukraine. Deren Erdgasleitung ist die zweitgrößte in Europa und die größte, die Europa mit russischem Gas beliefert. Präsident Janukowytsch bot Deutschland während seines Treffens mit Bundeskanzlerin Merkel am 30. August dieses Jahres eine Partnerschaft bezüglich der Rekonstruktion des ukrainischen Gas-Transit-Systems an. Unter anderen wichtigen Diskussionspunkten stand der visafreie Aktionsplan auf der Tagesordnung.

Die Ukraine war 2005 Gastgeber des Eurovision Song Contests, der in Kiew abgehalten wurde, und verzichtete bei allen EU-Bürgern auf die bisherige Visa-Pflicht. Nach der Eurovision beschlossen die ukrainischen Behörden, die Verzichterklärung beizubehalten, was nicht nur ein zusätzlicher Anreiz für ausländische Touristen und Geschäftsleute sein sollte, sondern auch ein allgemeines Zeichen für die Öffnung der Ukraine nach Europa. Die EU-Funktionäre haben jedoch bisher noch keinen Termin genannt, wann die EU der Ukraine ähnlich entgegenkommen wird.

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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