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18.09.2010

Überwachung für Ex-Guantanamo-Häftlinge abgelehnt

Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist mit seinem Vorstoß gescheitert, die beiden ehemaligen Guantanamo-Gefangenen in Deutschland durch den Verfassungsschutz überwachen zu lassen. Die Länder Hamburg und Rheinland-Pfalz verweigerten sich dem Ansinnen mit der Begründung, de Maizière habe die Männer schließlich als ungefährlich eingestuft, berichtet „Der Spiegel“. Eine Delegation von Beamten des Bundesinnenministeriums und des Bundeskriminalamts hatte den Syrer und den Palästinenser Mitte vergangener Woche in Ramstein in Empfang genommen.

Der Bund und die Länder gehen davon aus, dass die Eingliederung der beiden Ex-Häftlinge bis zu einem Jahr dauern wird. Den Männern steht ein umfangreiches Integrationsprogramm mit jeweils 600 Trainingseinheiten bevor. Dazu zählt Unterricht über das demokratische System Deutschlands, ein Sprachkurs und mittelfristig die Suche nach Arbeit. „Es geht darum, nach vielen isolierten Jahren in Guantanamo das Leben in einer fast völlig neuen Welt einzuüben“, sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch (SPD). Die beiden Männer waren Ende 2001 und Anfang 2002 in Afghanistan festgenommen und später nach Guantanamo gebracht worden.

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