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17.01.2011

Tunesien: Übergangsregierung soll Neuwahlen organisieren

Tunis – In Tunesien soll nach der Flucht des Präsidenten Ben Ali ins Exil nach Saudi Arabien am Montag eine Übergangsregierung gebildet werden, die in den nächsten zwei Monaten Neuwahlen organisieren soll. Neben Vertretern der drei Oppositionsparteien sollen auch unabhängige Persönlichkeiten der „Regierung der nationalen Einheit“ angehören, die das Land stabilisieren soll, berichtet der arabische Nachrichtensender „Al Dschasira“. In den nächsten 60 Tagen sollen dann Wahlen abgehalten werden.

Die geplanten Neuwahlen bergen allerdings das Risiko der Rückkehr antidemokratischer Politiker, warnte Joachim Hörster von der Deutsch-Tunesischen Gesellschaft im Interview mit dem „Deutschlandfunk“. „Natürlich ist Demokratie wünschenswert und das Ganze ist ja auch in dem Verhandlungskomplex Barcelona-Prozess zwischen der Europäischen Union und Tunesien angelegt“, so Hörster.

Es müsse aber darauf geachtet werden, dass „Demokratie auch so praktiziert wird, dass sie nicht nur der Einstieg ist für politische Kräfte, die dann wieder, wenn sie an der Macht sind, Demokratie abschaffen wollen“. Dieses Risiko bestehe in vielen arabischen Ländern.

Ben Ali sei, dem Tunesien-Experte zufolge, „schlicht und einfach geflohen“, weil ihm „ganz offensichtlich die Militärführung die Gefolgschaft versagt hat, und er keine ausreichende Sicherheit mehr für sich persönlich gesehen“ habe.

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