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Cem Özdemir Grüne 2013

© gruene.de / Sedat Mehder / CC BY 3.0

23.06.2016

Bericht Türkischstämmige Abgeordnete weiter unter Polizeischutz

Besonderen Schutz benötigt Grünen-Chef Cem Özdemir.

Düsseldorf – Die elf türkischstämmigen Abgeordneten im Bundestag erhalten nach individueller Absprache weiterhin Polizeischutz. Wie die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe) aus Fraktionskreisen erfuhr, sind die Abgeordneten weiterhin vom BKA als schutzbedürftig eingestuft und erhalten je nach Art ihrer öffentlichen Termine auf Wunsch Polizeischutz.

Besonderen Schutz benötigt Grünen-Chef Cem Özdemir (Foto). Er wird mittlerweile rund um die Uhr von Personenschützern des BKA bewacht. Die Anfeindungen gegen ihn in sozialen Netzwerken und per E-Mail seien nicht zurückgegangen, hieß es aus seinem Büro.

In einem hasserfüllten türkischsprachigen Video, das bei Facebook gepostet wurde, werden Bilder von seiner Familie gezeigt und die Namen seiner Kinder genannt. Andere Abgeordnete berichteten, dass die Hassmails gegen sie weniger geworden seien, aber nicht aufgehört hätten.

Seit der Bundestag am 2. Juni die Armenien-Resolution beschlossen hat, sind die türkischstämmigen Abgeordneten Anfeindungen und Drohungen von Türken ausgesetzt. Auch der türkische Präsident Erdogan attackierte sie scharf. Grünen-Chef Cem Özdemir hatte die Resolution, die den Völkermord der Türken vor mehr als 100 Jahren im Osmanischen Reich benennt, mit initiiert.

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