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Ankara Türkei

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02.05.2016

Bericht Türkei warnt Bundestag vor Armenien-Resolution

„Es ist nicht Aufgabe der nationalen Parlamente, über die Geschichte zu urteilen.“

Düsseldorf – Die Türkei hat den Deutschen Bundestag davor gewarnt, die Vertreibung und Vernichtung von Armeniern durch die Türkei als Völkermord zu verurteilen. „Es ist nicht Aufgabe der nationalen Parlamente, über die Geschichte zu urteilen“, sagte der türkische Botschafter in Deutschland, Hüseyin Avni Karslioglu, der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe).

„Genozid“ sei ein durch die Genfer Konvention definierter Rechtsbegriff, über den nur ein internationales Gericht entscheiden könne, betonte Karslioglu. Bei Politikern sei nicht auszuschließen, „dass sie mit politischen oder religiösen Motiven handeln“, erklärte der Botschafter.

Es sei „fragwürdig, wie der Bundestag mit einer Entschließung, in der diese Ereignisse als ,Völkermord‘ bezeichnet werden, zur Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien beitragen“ könne, sagte Karslioglu. Vielmehr sollten „zwei Völker dazu ermuntert werden, im Hinblick auf diesen tragischen Abschnitt der Geschichte zusammenzuarbeiten“. Er verwies auf Ankaras Vorschlag einer gemeinsamen Historikerkommission.

Ursprünglich hatte der Bundestag schon im Jahr 2015 mit einer Resolution auf die Verbrechen vor 100 Jahren im damaligen Osmanischen Reich eingehen wollen. Die Koalition brachte einen schon formulierten Entwurf mit Rücksicht auf die Türkei aber nicht zur Abstimmung. Nun ist geplant, dass der Bundestag am 2. Juni die Resolution verabschieden wird. Im Ersten Weltkrieg wurden im Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier und andere Christen ermordet.

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