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Rainer Brüderle

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12.06.2013

Türkei-Konflikt Brüderle stellt EU-Beitrittsverhandlungen in Frage

„Erdogan schlägt einen Weg ein, der von der EU wegführt.“

Berlin – Angesichts der andauernden Proteste in der Türkei hat FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle die Beitrittsverhandlungen des Landes mit der EU in Frage gestellt.

„Ministerpräsident Erdogan schlägt einen Weg ein, der von der EU wegführt. Das passt nicht zur Eröffnung des nächsten Kapitels der Beitrittsverhandlungen“, sagte Brüderle dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). Erdogan müsse klar sein, dass die Welt sein Agieren ganz genau beobachte.

Die EU will die seit Jahren stockenden Beitrittsverhandlungen mit der Türkei wieder in Schwung bringen. Die EU-Außenminister werden voraussichtlich am 26. Juni ein neues Verhandlungskapitel mit der Türkei aufschlagen – zum ersten Mal seit fast drei Jahren.

Laut Brüderle gehörten aber Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit zu den unverzichtbaren Bestandteilen der Rechtsordnung der EU. „Die Menschen vor Ort zeigen mit ihren Demonstrationen, dass sie eine modernere Türkei wollen“, sagte Brüderle.

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