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Trojaner-Einsatz: Innenminister kommen zu Sonderkonferenz zusammen

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13.10.2011

Bundestrojaner Trojaner-Einsatz: Innenminister kommen zu Sonderkonferenz zusammen

Berlin – Die Innenminister des Bundes und der Länder werden in der kommenden Woche zu einer Sonderkonferenz zusammenkommen. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Themen der Konferenz werden die Brandanschläge bei der Bahn und der umstrittene Einsatz von Trojanern sein. Zu Letzterem wollen Bund und Länder eine möglichst gemeinsame Position erarbeiten. Bereits am Mittwochmittag hatten sich die Innenminister der Unions-regierten Länder in einer Telefonschaltkonferenz über das weitere Vorgehen verständigt.

Die Sonder-Innenministerkonferenz geht dem Vernehmen nach auf eine Initiative des niedersächsischen Innenministers Uwe Schünemann (CDU) zurück. Zur Trojaner-Affäre wird Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in der kommenden Woche zudem im Innenausschuss des Bundestages Rede und Antwort stehen. Der Umgang mit den Trojanern ist zwischen dem Bund und einem Teil der Länder höchst umstritten.

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