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24.03.2010

Treffen zwischen Obama und Netanjahu endet ergebnislos

Washington – Das gestrige Treffen zwischen den US-amerikanischen und israelischen Regierungschefs Barack Obama und Benjamin Netanjahu ist ohne Ergebnisse im Nahost-Konflikt verlaufen. Der US-Präsident hatte Netanjahu demonstrativ kühl empfangen, weder ein gemeinsamer Fototermin noch eine Pressekonferenz wurden abgehalten. Dies ist bei derartigen Ereignissen sonst üblich. In dem 90-minütigen Gespräch war Israels Präsident nicht von den Siedlungsplänen im Ostgebiet der umstrittenen Stadt Jerusalem abgerückt. Die entsprechenden Behörden hatten zuletzt dem Bau von 20 Wohnungen für israelische Siedler im Palästinenserviertel Scheich Dscharrah zugestimmt.

Auftraggeber dafür sei israelischen Medien zufolge ein jüdischer Geschäftsmann aus den Vereinigten Staaten. Das Bauvorhaben hatte Netanjahu noch kurz vor dem Dialog mit Obama verteidigt und angekündigt, sich nicht „von unlogischen und unvernünftigen Forderungen gefangen halten“ zu lassen. Sollten die USA versuchen, einen israelischen Baustopp in Jerusalem zu erwirken, drohe der politische Prozess zwischen beiden Staaten „ein Jahr lang blockiert zu werden“, so Netanjahu weiter. Nancy Pelosi, Präsidentin des US-Repräsentantenhauses, erklärte unterdessen, der Kongress stehe „stets auf der Seite Israels“. Eine Einigung zum Status Jerusalems könne nach Ansicht von Außenministeriumssprecher Philip Crowley nur „durch direkte Verhandlungen“ zwischen Israelis und Palästinensern erzielt werden.

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