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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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14.09.2015

Treffen der EU-Innenminister 160.000 Flüchtlinge werden umverteilt

Kein Durchbruch für Quote.

Brüssel – Beim Sondertreffen der EU-Innenminister ist ein Durchbruch für eine verbindliche Verteilungsquote ausgeblieben – es gab lediglich eine „grundsätzliche“ Einigung auf die „freiwillige“ Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen innerhalb Europas.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte am Montag in Brüssel, eine endgültige Entscheidung sei für den 8. Oktober geplant. Für die von der EU-Kommission vorgeschlagene verbindliche Verteilungsquote gab es wohl keine Mehrheit – offenbar vor allem wegen Widerstands der osteuropäischen EU-Staaten. Deutschland forderte einen konkreten Verteilungs- und Zeitplan – bislang vergeblich.

Zuvor hatte der Innenministerrat die schon vor Wochen vereinbarte Umverteilung von 40.000 Flüchtlingen innerhalb Europas beschlossen. Dabei geht es um Flüchtlinge, die derzeit in Italien und Griechenland sind und in anderen EU-Ländern unterkommen sollen. Die Regelung sei vorerst auf zwei Jahre beschränkt, hieß es in einer Mitteilung am Nachmittag.

Es würden nach dem beschlossenen Mechanismus nur Personen umverteilt, die zweifellos einen Asylanspruch hätten und die zwischen dem 15. August 2015 und dem 16. September 2017 angekommen sind oder ankommen. Für jede umverteilte Person sollen 6.000 Euro an den teilnehmenden EU-Staat gezahlt werden.

Dänemark und Großbritannien würden diese Regelung nicht mittragen, hieß es.

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