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Tochter will mit Merkel reden

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06.05.2012

Fall Timoschenko Tochter will mit Merkel reden

Westerwelle gibt medizinischer Hilfe für Julia Timoschenko Vorrang.

Berlin – Die Tochter der inhaftierten ukrainischen Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko will sich persönlich bei Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihre Mutter einsetzen. Eugenia Timoschenko kommt am Montag überraschend nach Berlin und will Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck treffen, wie die „Bild am Sonntag“ berichtete. Die Bundesregierung bestätigte ein konkretes Treffen zunächst nicht. Die Diskussion über die Fußball-EM in der Ukraine ging unvermindert weiter. Der britische Prinz William sagte angeblich seinen Besuch eines Spiels der englischen Nationalmannschaft ab.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte der „Bild am Sonntag“, die Bundeskanzlerin habe Eugenia Timoschenko schon einmal getroffen und ein weiteres Treffen sei nicht ausgeschlossen. Es gebe aber keine Pläne. Dagegen bestätigte die CDU-Menschenrechtspolitikerin Erika Steinbach, den Besuch aus Kiew. „Das Gespräch mit ihr wird uns vertiefte Erkenntnisse zur schwierigen Situation ihrer Mutter, aber auch anderer politischer Gefangener in der Ukraine erschließen.“ Der „Bild am Sonntag“ zufolge nimmt Eugenia Timoschenko an einer Tagung der Arbeitsgruppe Menschenrechte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil, deren Vorsitzende Steinbach ist.

Die ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko leidet an einem Bandscheibenvorfall und protestiert derzeit mit einem Hungerstreik gegen ihre Haft und die Weigerung der Regierung, sie ausreisen zu lassen. Mittlerweile hat sie eingewilligt, sich in ihrer Heimat behandeln zu lassen. Zum Ärzteteam wird auch ein deutscher Spezialist gehören.

„Der Fußball wird nicht unbehelligt bleiben“

Außenminister Guido Westerwelle machte deutlich, dass die medizinische Hilfe Vorrang vor einer Auseinandersetzung über Menschenrechtsfragen mit der Ukraine habe. Er sagte der „Welt am Sonntag“, die Behandlung Timoschenkos und die Situation anderer Gefangener mit gesundheitlichen Problemen „sollte unsere derzeitige Priorität sein. Alle weiteren Fragen stellen sich danach und sollten sorgfältig abgewogen werden“.

Sein Kabinettskollege, Innenminister Hans-Peter Friedrich, forderte die Ukraine zur Wahrung der Menschenrechte auf. Zu den Boykott-Drohungen gegen die Fußball-Europameisterschaft sagte der CSU-Politiker: „Die ukrainische Führung weiß, Europa schaut auf sie und insofern ist die aktuelle Debatte im Sinne unseres Anliegens durchaus hilfreich.“

In die Diskussion über einen Politiker-Boykott der Fußball-EM in der Ukraine schalteten sich auch Sportler und Sportfunktionäre ein. Nationalmannschaftskapitän Philipp Lahm äußerte im „Spiegel“ die Sorge, dass der Fall Timoschenko Auswirkungen auf die EM haben werde. „Der Fußball ist zu groß geworden, um davon unbehelligt zu bleiben.“ Er äußerte deutliche Kritik an der Ukraine: „Meine Ansichten zu demokratischen Grundrechten, zu Menschenrechten, zu Fragen wie persönlicher Freiheit oder Pressefreiheit finde ich in der derzeitigen politischen Situation in der Ukraine nicht wieder.“

Boxweltmeister Vitali Klitschko forderte die Politiker auf, in die Stadien zu kommen. „Ihr Missfallen an der Verletzung der Menschenrechte“ könnten sie dann direkt gegenüber den ukrainischen Machthabern äußern, sagte Klitschko, der selbst aus der Ukraine stammt, dem „Focus“.

Der Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Michael Vesper, kritisierte die Ankündigung der EU-Kommission, die Fußball-EM zu boykottieren. „Um politisch Druck zu machen, ist es sogar besser, solche Ereignisse zu nutzen, um über Menschenrechtsverletzungen vor Ort zu reden“, sagte Vesper dem „Spiegel“.

Gegen einen Boykott wandte sich auch der Chef der SPD-Fraktion, Frank-Walter Steinmeier. Er sagte der WAZ-Mediengruppe: „Die sportlichen Wettbewerbe sollten nicht in den Dienst der Politik gestellt werden.“ Die Europameisterschaft sollte in der Ukraine stattfinden. Damit würde auch den deutschen Spielern die Möglichkeit gegeben werden, „offen die Meinung zu sagen“.

Umfrage: Großereignisse im Sport an Menschenrechte koppeln

Die britische Zeitung „Daily Mail“ berichtete auf ihrer Internetseite von der Absage des Prinzen. Eine Begründung wurde nicht genannt. Prinz William ist Präsident des Englischen Fußballverbandes.

Die Deutschen sind einer Emnid-Umfrage zufolge mehrheitlich dafür, dass sportliche Großveranstaltungen nur noch an demokratische Staaten vergeben werden, die die Menschenrechte achten. In der Umfrage im Auftrag des „Focus“ sprachen sich 78 Prozent der Befragten dafür aus.

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