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20.10.2009

Thüringer SPD reicht Unterschriftenliste gegen Schwarz-Rot ein

Erfurt – Mitglieder der SPD in Thüringen haben heute eine Unterschriftenliste für einen Mitgliederentscheid beim Landesverband eingereicht. Der SPD-Landesgeschäftsführer Jochen Staschewski hat den Eingang von 510 Unterschriften bestätigt. Die Parteimitglieder wollen damit gegen die geplante Koalition aus CDU und SPD protestieren und stattdessen die Bildung eines rot-rot-grünen Bündnisses aus SPD, Linker und den Grünen anregen. Für die Einberufung eines Mitgliederentscheides waren mindestens zehn Prozent der Unterschriften der etwa 4100 SPD-Mitglieder in Thüringen nötig. Die Unterzeichner hatten bereits gestern angekündigt, dieses Quorum zu erreichen. Geras Oberbürgermeister Norbert Vornehm rechnet bis Sonntag mit mehr als 1000 Unterschriften. Die Entscheidung über das weitere Verfahren liegt nun beim Thüringer Landesvorstand. Dagmar Becker, Nordhäuser SPD-Kreisvorsitzende, sieht jedoch wenig Aussicht auf einen Erfolg. CDU und SPD hatten sich am Montag auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, über den die Thüringer SPD auf einem für den 25. Oktober geplanten Parteitag abstimmen will.

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