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Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht lehnt Steuerdebatten ab

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01.08.2011

Steuern Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht lehnt Steuerdebatten ab

Erfurt – Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) lehnt Steuererhöhungen und Steuersenkungen gleichermaßen ab. „Für Debatten um Steuererhöhungen sehe ich gar keine Grundlage“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“ mit Blick auf den Vorstoß des CDU-Haushaltspolitikers Norbert Barthle. „Offen gestanden verstehe ich die ganze Diskussion nicht. Gerade in der Finanzpolitik geht es um langfristig wirksame Konzepte und Strategien. Die müssen erst einmal da sein, um überhaupt über Veränderungen zu diskutieren.“

Lieberknecht fügte hinzu: „Für Steuersenkungen sehe ich keinen Raum. Sie entsprechen auch nicht der Erwartungshaltung der Menschen. Konsolidierung der Haushalte geht vor Steuersenkungen.“ An der kalten Progression könne man im Rahmen des Jahressteuergesetzes arbeiten. Das sei eine eher technische Frage. „Aber man sollte die Menschen nicht über Monate hinweg in eine falsche Erwartungshaltung bezüglich Steuersenkungen bringen.“

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