Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht lehnt Steuerdebatten ab

© dts Nachrichtenagentur

01.08.2011

Steuern Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht lehnt Steuerdebatten ab

Erfurt – Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) lehnt Steuererhöhungen und Steuersenkungen gleichermaßen ab. „Für Debatten um Steuererhöhungen sehe ich gar keine Grundlage“, sagte sie der „Mitteldeutschen Zeitung“ mit Blick auf den Vorstoß des CDU-Haushaltspolitikers Norbert Barthle. „Offen gestanden verstehe ich die ganze Diskussion nicht. Gerade in der Finanzpolitik geht es um langfristig wirksame Konzepte und Strategien. Die müssen erst einmal da sein, um überhaupt über Veränderungen zu diskutieren.“

Lieberknecht fügte hinzu: „Für Steuersenkungen sehe ich keinen Raum. Sie entsprechen auch nicht der Erwartungshaltung der Menschen. Konsolidierung der Haushalte geht vor Steuersenkungen.“ An der kalten Progression könne man im Rahmen des Jahressteuergesetzes arbeiten. Das sei eine eher technische Frage. „Aber man sollte die Menschen nicht über Monate hinweg in eine falsche Erwartungshaltung bezüglich Steuersenkungen bringen.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/thueringens-ministerpraesidentin-lieberknecht-lehnt-steuerdebatten-ab-24980.html

Weitere Nachrichten

Bundeswehr-Soldat

© über dts Nachrichtenagentur

Drohnen-Streit Union wirft SPD „Verrat“ vor

CDU und CSU haben der SPD vorgeworfen, aus Wahlkampfgründen die Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen zu blockieren. Der verteidigungspolitische ...

Helmut Kohl

© über dts Nachrichtenagentur

Gabriel CDU gefährdet Kohls Vermächtnis

Der ehemalige SPD-Vorsitzende, Außenminister Sigmar Gabriel, hat den verstorbenen ehemaligen Bundeskanzler als großen Europäer gewürdigt. In einem Beitrag ...

Regenbogen-Fahne

© über dts Nachrichtenagentur

Gegenwind CSU poltert weiter gegen „Ehe für alle“

Aus der CSU kommt weiter Gegenwind gegen das Vorhaben der SPD, zusammen mit Grünen, Linken und womöglich Teilen der Unionsfraktion noch in dieser Woche ...

Weitere Schlagzeilen