Thüringen Ramelow für Rot-Rot-Grün mit Ein-Stimmen-Mehrheit
Knappe Mehrheit, die man aber „meistern kann“.
Erfurt – Der thüringische Chef der Linksfraktion im Erfurter Landtag, Bodo Ramelow, hat sich zuversichtlich gezeigt, dass eine rot-rot-grüne Regierung in seinem Bundesland auch mit einer Ein-Stimmen-Mehrheit über die Legislaturperiode kommt.
„Die Regierung wird dann sehr stabil sein, wenn man den politischen Ansatz so wählt, dass sich alle drei Parteien in der Koalition aufgehoben fühlen“, sagte Ramelow im Gespräch mit dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagsausgabe). Eine Stimme Mehrheit ist „eine unglaublich knappe Mehrheit“, fügte er hinzu. „Aber eine, die man meistern kann.“
Unterdessen hat der ehemalige Ministerpräsident Bernhard Vogel (SPD) vor dem Hintergrund der Sondierungen für eine rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen, vor einem solchen Bündnis gewarnt. In der „Bild“ (Donnerstag) mahnte Vogel die SPD, sich nicht auf ein Bündnis mit der Linkspartei einzulassen. Statt dessen sollten die Sozialdemokraten die Koalition mit der CDU fortsetzen. „Ich kann nur nachdrücklich an die SPD appellieren, die Große Koalition in Thüringen fortzusetzen auch mit Blick auf die Mehrheiten im Bundesrat“, sagte Vogel der Zeitung.
Das Linksbündnis gefährde vor allem die wirtschaftliche Entwicklung und die Bildungspolitik Thüringens. „Der Spitzenkandidat der Linken, Bodo Ramelow, spricht von einer Umgestaltung Thüringens. Ich sehe keinen Grund, das wirtschaftlich und bildungspolitisch erfolgreichste neue Bundesland im Sinne der Linkspartei umzugestalten. Man muss der SPD etwas Zeit lassen, um das Wahlergebnis zu analysieren“, so Vogel.
25.09.2014 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de