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Thomas Oppermann: Krawallstrategie verspricht keinen Erfolg

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05.09.2011

Thomas Oppermann Thomas Oppermann: Krawallstrategie verspricht keinen Erfolg

Berlin – Die „kolossale Niederlage für die schwarz-gelbe Bundesregierung“ sieht der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, auch als Auftrag, im Bund nicht auf „Krawallstrategie“ zu setzen. In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ meinte Oppermann: „Wir wollen auch in der Opposition Politik verantwortlich und verantwortbar gestalten. Eine Krawallstrategie verspricht keinen Erfolg“, sagte Oppermann.

„Deshalb werden wir Schwarz-Gelb nicht den Gefallen tun, bei der Euro-Stabilisierung voll auf Blockade zu setzen. Deshalb werden wir vernünftige Maßnahmen mittragen, auch wenn sie nicht so umfassend sind, wie wir uns das selber vorstellen.“ Schwarz-Gelb habe mit der Schlappe in Mecklenburg-Vorpommern auch „die Quittung für das katastrophale Schuldenmanagement erhalten“, sagte Oppermann. Die FDP habe es dabei zu Recht besonders hart getroffen. „Wie eine Partei mitten in der größten internationalen Schuldenkrise auf die Idee kommen kann, noch mehr Schulden aufzunehmen, um damit Steuersenkungen zu finanzieren, ist uns und auch den Wählern schleierhaft.“

Der Wahlerfolg im Norden zeige, dass man „unaufgeregt und solide“ die Wertschätzung der Wähler erreichen könne. „Der einzige Wermutstropfen bei dieser Wahl ist der Wiedereinzug der NPD in das Landesparlament. Die NPD ist, und das besonders in Mecklenburg-Vorpommern, eine antidemokratische, gewaltbereite und fremdenfeindliche Partei“, sagte Oppermann. „Sie bedroht die politischen Gegner im öffentlichen Raum. Ich finde es unerträglich, dass eine solche Partei mit Steuermitteln gefördert wird, statt verboten zu werden.“

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