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Thierse fordert Regierungserklärung Merkels

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10.08.2011

Euro-Krise Thierse fordert Regierungserklärung Merkels

Regierung muss sich der öffentlichen Diskussion stellen.

Berlin – Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause Anfang September eine Regierungserklärung zur Euro-Krise abzugeben. „Die Regierung muss sich der öffentlichen Diskussion im Bundestag stellen, aus Respekt vor dem Parlament, aber auch in ihrem eigenen Interesse“, sagte Thierse der „Saarbrücker Zeitung“. „Es gibt derzeit kein wichtigeres Thema.“

Zudem forderte Thierse von der Bundesregierung „so schnell wie möglich“ einen Zeitplan zur Umsetzung der EU-Ratsbeschlüsse vom 21. Juli vorzulegen. Das Parlament müsse planen können. „Es darf nicht wieder passieren, dass der Bundestag nicht genügend Zeit hat und alles im Schweinsgalopp diskutiert werden muss.“

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