Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Bundeswehr Panzergrenadiere Soldaten

Panzergrenadiere bei einer Übung © Bundeswehr-Fotos / Flickr: Panzergrenadiere / CC BY 2.0

25.08.2016

Terror-Abwehr Mehrheit der Bundesländer will Einsätze mit Bundeswehr üben

„Wir erklären grundsätzlich unser Interesse.“

Düsseldorf – Eine Woche vor einem Gespräch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Innenministern des Bundes und der Länder über mögliche Anti-Terror-Einsätze der Bundeswehr zeichnet sich ab, dass die meisten Bundesländer sich an Übungen mit der Truppe beteiligen wollen.

Nach einer Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Donnerstagausgabe) signalisierten mindestens zehn Länder ein Interesse an gemeinsamen Stabsrahmenübungen mit der Bundeswehr. Zunächst hatten lediglich das Saarland, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt mitmachen wollen.

„Wir erklären grundsätzlich unser Interesse“, meldete nach Angaben der Redaktion etwa das brandenburgische Innenministerium. Auch Bremen stehe derartigen Übungen „grundsätzlich positiv“ gegenüber. „Sinnvoll“ nannte sie das Innenministerium in Thüringen. Mecklenburg-Vorpommern und Berlin begrüßten die gemeinsamen Übungen, auch wenn sie derzeit noch keine in den eigenen Ländern erwarteten.

Sachsen verwies auf parallel laufende Gespräche zwischen Landespolizeien und Landeskommandos der Bundeswehr, bei denen es auch um gemeinsame Übungen gehe. Hamburg will eine Beteiligung von den Gesprächen in der nächsten Woche abhängig machen. „Kein grundsätzliches Nein“ kommt dazu auch aus Niedersachsen.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat nach Ministeriumsangaben aus München bereits mit von der Leyen eine gemeinsame Übung auch in Bayern abgesprochen. Er werde nächste Woche als Major der Reserve selbst an einer Wehrübung teilnehmen und sich dabei mit dem bayerischen Landeskommando auch über mögliche Einsatzvarianten austauschen.

Rheinland-Pfalz sieht den Einsatz der Bundeswehr im Innern dagegen kritisch und für eine gemeinsame Übung mit der Bundeswehr daher „keinen Anlass“, wie ein Sprecher des Innenministers betonte. „Keine Übungen vorgesehen“ hat auch Schleswig-Holstein. Aus Hessen und NRW waren zunächst keine Stellungnahmen zu erhalten.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/terror-abwehr-mehrheit-der-bundeslaender-will-einsaetze-mit-bundeswehr-ueben-94968.html

Weitere Nachrichten

Armin Laschet CDU 2014

© Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE

NRW CDU offen für neue Studiengebühren

Die NRW-CDU will im Wahlkampf neue Ideen für die Hochschulfinanzierung präsentieren. Spitzenkandidat Armin Laschet sagte der "Rheinischen Post" ...

Armin Laschet CDU

© Christliches Medienmagazin pro / CC BY 2.0

NRW CDU will Hygiene-Ampel nach der Wahl abschaffen

CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet setzt nach der NRW-Landtagswahl im Mai 2017 auf einen umfassenden Bürokratieabbau. "Die Wirtschaft braucht Luft zum ...

Gerda Hasselfeldt CSU 2015

© Freud / CC BY-SA 3.0

Hasselfeldt Vorschläge zur verschärften Abschiebepraxis „gute Grundlage“

Mit Blick auf den CDU-Bundesparteitag an diesem Wochenende in Essen rückt die CSU Gemeinsamkeiten mit ihrer Schwesterpartei bei der Flüchtlingspolitik in ...

Weitere Schlagzeilen