Atomabkommen Iran will einige Verpflichtungen aussetzen
Das Atomabkommen von Wien war im Juli 2015 geschlossen worden.
Teheran – Der Iran will einige seiner Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen aussetzen. Man habe die Botschafter aus Deutschland, Großbritannien, China, Russland und Frankreich über entsprechende Schritte informiert, teilte das iranische Außenministerium am Mittwoch mit. Welche Verpflichtungen genau ausgesetzt werden sollen, war zunächst unklar.
Das Atomabkommen von Wien war im Juli 2015 geschlossen worden und im Januar 2016 in Kraft getreten. Im Gegenzug zum Verzicht auf die Entwicklung von Atomwaffen sollten die westlichen Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden.
Zuletzt hatten sich die USA allerdings aus dem Atomabkommen zurückgezogen und die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt. Die restlichen Unterzeichnerstaaten wollten das Abkommen ohne die USA fortsetzen.
Mit der Zweckgesellschaft INSTEX wollen die EU-Mitgliedsländer Deutschland, Frankreich und Großbritannien US-Wirtschaftssanktionen umgehen. Ob das Abkommen auch nach dem Teilausstieg Teherans in Kraft bleibt, war zunächst unklar.
08.05.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de