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22.12.2010

Tagesschau-App ist nicht rechtswidrig

Hamburg – Die Vorsitzende des NDR-Rundfunkrates, Dagmar Gräfin Kerssenbrock, hat die Kritik von Verlegerverbänden, die Einführung der Tagesschau-App sei rechtswidrig, zurückgewiesen. „Wenn Vertreter der Verlegerverbände wider besseres Wissen behaupten, dies sei rechtswidrig, dann ist dies ganz offensichtlich interessengeleitete Stimmungsmache, der auch die EU-Kommission vor einigen Monaten in einer Anfrage von Frau Koch-Mehrin eine Absage erteilt hat“, sagte Kerssenbrock am Mittwoch.

Gremien, Gutachter und Rechtsaufsicht hätten „eindeutig festgestellt, dass eine technische Anwendung wie die Tagesschau-App den gesetzlichen Vorgaben entspricht“. Die Tagesschau-App trage ferner dem Gebot der Technikneutralität Rechnung und werde in Diskussionsforen im Internet „sehr positiv bewertet“.

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